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Ostukraine: Separatisten wollen Referendum wie geplant abhalten

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Ostukraine: Separatisten wollen Referendum wie geplant abhalten

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Die Separatistenbewegung in der ostukrainischen Stadt Donezk will ihr Referendum über den Status der Region wie geplant am kommenden Sonntag abhalten.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die Aufständischen am Donnerstag erstmals aufgefordert, das Referendum zu verschieben um so einen politischen Dialog zu ermöglichen.

Denis Pushlin, Chef der Wahlkommission der selbstausgerufenen Volksrepublik Donezk, sagte, die Entscheidung sei einstimmig dagegen gewesen:

“Vor dem Hintergrund der heutigen Ereignisse, den militärischen Aktionen, die in den Städten der Region durchgeführt werden, vor dem Hintergrund des Genozids von Odessa ist der Wille, das Referendum abzuhalten, und keinesfalls zu verschieben, in den Menschen nur noch stärker geworden”, so Pushlin.

Ob die Entscheidung von Moskau so erwartet worden war oder nicht – mit dem Aufruf, das Referendum zu verschieben und vor der Präsidentschaftswahl in einen nationalen Dialog einzutreten, hatte Putin im Konflikt mit den Westen gestern auf Entspannungspolitik umgeschaltet.

Auf den angeblichen Abzug russischer Truppen von der ukrainischen Grenze deutet laut NATO und USA allerdings nichts hin.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte Putin nun auf, den Druck auf die Separatisten zu verstärken. Aus dem Kreml hieß es jedoch, man müsse erst prüfen, warum Putins Rat ausgeschlagen worden sei.

Den Organisatoren zufolge soll es bei dem Referendum um mehr Autonomie gehen. Eine Entscheidung über eine Abspaltung oder Annexion durch Russland schlossen sie jedoch nicht aus.

Kiew kündigte an, die sogenannte Anti-Terror-Operation fortzusetzen.