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Zu Besuch bei den Euroskeptikern in Frankreich und in den Niederlanden

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Zu Besuch bei den Euroskeptikern in Frankreich und in den Niederlanden

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Früher wurde in der Region Kohle gefördert, damit ist es lange schon vorbei. Mit dem Sieg der rechtsextremen Front National bei der Kommunalwahl im vergangenen März geriet die Kleinstadt Hénin-Beaumont in die Schlagzeilen. Seither waren hier so viele Journalisten zu Besuch, dass die meisten Menschen Fernsehkameras lieber ausweichen – sie wollen nicht als Rassisten gelten. Doch wenn es um Europa geht, werden sie gesprächiger. “Die Anordnungen aus Brüssel nehmen kein Ende!”, meint eine Frau, und ein Mann fügt hinzu:
“Europa ist mit Blick auf die Arbeiter meiner Meinung nach eher ein Rückschritt.” Ein Passantin sagt: “Nur Versprechungen, doch nichts ändert sich wirklich!” Auch heißt es auf unsere Frage: “Wir haben immer ruhig gelebt, es gab keine Einschränkungen, vor allem gab es keine zusätzlichen Steuern.” Es gibt allerdings auch kritische Stimmen zur Front National: “Wie wollen die Leute denn leben, wenn die Grenzen geschlossen werden? Wovon? Von Luft und Liebe?”

Die meisten Bewohner waren früher im Bergbau beschäftigt, doch das ist lange her. Die Gruben und Anlagen in dieser Region Frankreichs gehören heute zum Weltkulturerbe. Mit dem Verlust der Arbeitsplätze schwand auch der Einfluss der Kommunistischen Partei. Die Büros der KP stehen leer, die früheren Anhänger der Partei sind inzwischen Mitglieder der Front National geworden, wie uns der stellvertretende Bürgermeister Laurent Brice erklärt: “Brüssel müsste für Sicherheit sorgen, was nicht der Fall ist, müsste für Arbeitsplätze sorgen, was nicht der Fall ist. Anstatt Frieden gibt es fast überall in Europa Konflikte. Im Verständnis unserer Mitbürger steht das alles für Brüssel.”

In den Niederlanden regiert Geert Wilders’ Partei der Freiheit in keiner einzigen Kommune – in Volendam kam sie schon bei den letzten Europawahlen vor fünf Jahren auf fast die Hälfte der Stimmen. Die Aalfischerei war in der kleinen Stadt nördlich von Amsterdam ein wichtiger Witschaftszweig, doch die Bestände sind im IJsselmeer stark zurückgegangen. Verkauft wird inzwischen vor allem Aal aus anderen Regionen der Niederlande. Eine Aalzüchterei könnte Abhilfe schaffen. In Volendam ist man erfreut darüber, dass sich die EU an der Finanzierung des Projekts beteiligen will. Andererseits sind Vorgaben der EU Teil des Problems, so Hein Koning: “Die Europäische Wasser-Richtlinie ist eine gute Sache, denn sie sorgt für sauberes Wasser. Doch wenn das Wasser kein Phosphat enthält, entwickelt sich das Plankton nicht und es gibt keine Fische!”

Patrick Schilder zählt zu den wenigen Fischern, die den Stier bei den Hörnern gepackt haben: Er ist der Erfinder eines Fangwerkszeugs, das es ihm erlaubt, die gefangenen Aale zu behalten und den sogenannten Beifang lebendig ins Meer zurückzuwerfen. Doch auch er schüttelt manchmal den Kopf: “Wir, die Fischer, haben manchmal große Schwierigkeiten mit einigen europäischen Richtlinien. Es geht um die Wasser-Rahmenrichtlinie und die Richtlinie zum Vogelschutz. Halten wir uns an die eine wie an die andere, bleibt für uns Fischer kein Platz mehr!”

Das sogenannte Praathuis ist ein Treffpunkt, wo man seit Generationen über alles reden kann. Doch ähnlich wie im französischen Hénin-Beaumont weigern sich die Menschen, über Geert Wilders’ Partei der Freiheit zu sprechen. Mit Kritik an der EU wird hingegen nicht gespart. “Von den 28 Mitgliedsländern hätten 14 nicht aufgenommen werden dürfen, weil sie nicht wirklich zu Europa gehören”, sagt einer der Männer, die sich heir versammelt haben. Ein anderer meint: “Das ganze Geld, das Griechenland und Spanien erhalten haben… jetzt investieren Griechen und Spanier hier in den Niederlanden!” Und ein dritter fügt hinzu: “Das viele Geld, das die EU kostet! So viele Milliarden! Der Hafen hier wäre zu klein dafür!”

Über den Machtblock, den Marine Le Pen und Geert Wilders
im Europaparlament bilden wollen, sprachen wir mit Chris Aalberts, der an der Universität Rotterdam über politische Kommunikation forscht. Werden die beiden die EU zum Einsturz bringen, wie sie es angekündigt haben?, war unsere erste Frage.

Chris Aalberts:
“Nein, das werden sie nicht. Die Frage ist, ob die vier europafreundlichen Parteien die Mehrheit bei der Europawahl bekommen. Wir können davon ausgehen, dass Sozialdemokraten und Christdemokraten sie gemeinsam erzielen werden. Ob es der neuen Gruppe gelingen wird, die Politik des Europaparlaments zu verändern? Die Antwort ist: Nein.”

euronews:
“Mit dieser Gruppe ist aber zu rechnen. Auch damit, dass sie Entscheidungen des Parlaments beeinflussen kann?”

Chris Aalberts:
“Als unabhängige Parteien fielen sie nicht besonders auf. Man kann sich also fragen, ob es künftig mehr Videos von ihnen auf Youtube geben wird. Der politische Output aber wird gegen null tendieren.”

euronews:
“Sie vermögen wenig, verkörpern aber die Frustrationen von Menschen in den Niederlanden, Frankreich oder anderen Ländern. Genügt es, sie nicht ernst zu nehmen?”

Chris Aalberts:
“Praktisch können sie einiges tun.”

euronews:
“Alles bleibt, wie es war?”

Chris Aalberts:
“Nun, im Grunde genommen kennt zur Zeit niemand die Lösung, niemand hat neue Erkenntnisse im Zusammenhang mit der Transferunion oder der Eurokrise. Viele Menschen haben Angst oder sind empört über die EU und den Integrationsprozess. Vermutlich wird es noch Jahre dauern, bis es neue Ideen dazu geben wird, wie die Legitimitätskrise zu lösen ist, oder wie immer man sie nennen mag.”