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Ukraine: Sind friedliche und ordnungsgemäße Wahlen möglich?

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Ukraine: Sind friedliche und ordnungsgemäße Wahlen möglich?

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Donezk steht vor den für Sonntag angesetzten Präsidentenwahlen in der Ukraine im Fokus des Interesses. Mitte Mai haben die Seperatisten hier die Volksrepublik Donezk ausgerufen, seit geraumer Zeit versucht die ukrainische Regierung in Kiew, die Aufständischen mit Militärgewalt zu vertreiben.

“Ich habe in Donezk Angst verspürt”, so Ivan Simonovic, Untergeneralsekretär für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen, nach einem Besuch in der Region. “Diese Angst hängt nicht nur mit Sicherheitsfragen zusammen, sondern hat auch mit gewöhnlicher Kriminalität zu tun.”

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sieht die Lage in der Unruheregion ebenfalls mit Sorge. Die Durchführung der Wahl sei gefährdet, so der Däne und betonte zugleich die Bedeutung der Abstimmung:

“Das ist eine wichtige Gelegenheit, einen friedlichen Weg in Richtung einer geeinten Ukraine zu finden. Alle Bemühungen, die Wahl zu verzögern oder zu stören, wären ein Versuch, die Ukrainer um ihre Entscheidungsfreiheit zu bringen”, sagte Fogh Rasmussen.

Wie Russlands Außenminister Sergei Lawrow erklärte, sei es an Kiew, eine friedliche Lösung herbeizuführen. Der bisherige Weg führe in eine Sackgasse.

“Der erste Schritt muss das Ende der Militäroperationen sein”, sagte Lawrow. “Und die OSZE-Mitarbeiter in der Ukraine, die sich in der Nähe der Kämpfe aufhalten, sollten die Initiative ergreifen und als Vermittler agieren, um über deeskalierende Schritte zu sprechen.”

In einer Stellungnahme versicherte der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk, die Wahl werde ordnungsgemäß ablaufen. Die Lage in einigen Landesteilen werde das Ergebnis nicht untergraben, sagte er.