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Europaskeptiker werden bei der Europawahl stark zulegen

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Europaskeptiker werden bei der Europawahl stark zulegen

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Rund 375 Millionen Menschen aus den 28 Mitgliedsstaaten der EU sind bis zum Sonntag aufgerufen, 751 Abgeordnete zu wählen. Zur Zeit gibt es sieben Fraktionen im Europaparlament. Am stärksten in dem scheidenden Parlament ist die Europäische Volkspartei, gefolgt von der Fraktion der Sozialisten und Demokraten. Umfragen zufolge werden die Christdemokraten und Konservativen die Stellung zwar halten, verlieren jedoch Mandate, ebenso wie die Liberalen und die Grünen. Zulegen werden demzufolge die Fraktion der Linken und vor allem die Rechtspopulisten. Der Experte Karel Lanoo geht davon aus, dass es zur einer Blockade des Parlaments kommen könnte: “Will die Volkspartei einen Gesetzesvorschlag durchs Parlament bringen und sind die Sozialisten dagegen, brauchen die Konservativen die Unterstützung von weiteren zwei bis drei kleineren Fraktionen. Das Parlament beklagt bereits jetzt ein demokratisches Defizit, wenn es noch ineffizienter wird, was soll dann werden?”

Die europaskeptischen Parteien könnten etwa ein Viertel der Mandate bekommen. Dazu gehören auch die Rechtspopulisten. Zur Zeit sind sie mit sieben fraktionslosen Abgeordneten vertreten. 25 Abgeordnete aus sieben Staaten könnten jedoch eine Fraktion bilden. “Wenn sie etwas bewirken wollen, müssen sie eine Gruppe bilden”, meint Lanoo. Andernfalls werden sie die großen Parteien kaum behindern. Doch sie werden versuchen, das Parlament zu blockieren.” Unsere Korrespondentin Isabel Marques da Silva fügt hinzu: “Besorgnis erregt auch die möglicherweise schwache Beteiligung an der Abstimmung. 1979 noch lag sie bei 61 Prozent, doch bei der jüngsten Europawahl 2009 betrug sie nur noch 43 Prozent.”