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Nach Putsch in Thailand: Armee setzt Verfassung außer Kraft

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Nach Putsch in Thailand: Armee setzt Verfassung außer Kraft

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In Thailand hat die Armee hat mit einem Putsch die politische Kontrolle übernommen und anschließend die Verfassung des Landes außer Kraft gesetzt.

Mit der Machtübernahme zieht die Armee, eigenen Angaben zufolge, die Konsequenz aus der verfahrenen politischen Situation und den seit sechs Monaten anhaltenden Demonstrationen. Am Dienstag hatte das Militär bereits das Kriegsrecht verhängt, öffentliche Demonstrationen verboten und mehrere private Fernsehsender abgeschaltet.

In einer Fernsehbotschaft sagte Armeechef Prayuth Chan-ocha Donnerstag, die Machtübernahme durch das Militär sei notwendig, um Reformen des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systems zu ermöglichen.

Die von der Armee geleiteten Gespräche zwischen der Regierung, der außerparlamentarischen Opposition und anderen Beteiligten waren zuvor ergebnislos verlaufen. Oppositionsanführer Suthep Thaugsuban wurde kurz vor der Machtübernahme aus dem Verhandlungszimmer eskortiert, auf den Straßen lösen Soldaten inzwischen offenbar die Protestcamps der Opposition auf.

Nicht außer Kraft setzte die Armee lediglich Artikel 2 der Verfassung: Er schreibt die Demokratie als politisches System und den König als Staatsoberaupt Thailands vor.