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So funktioniert die Europawahl

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So funktioniert die Europawahl

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Die Europawahl läuft für den einzelnen Bürger ähnlich ab wie seine nationale Parlamentswahl. Er findet eine Liste der Parteien vor und kann entscheiden, bei welcher er sein Kreuz macht.

Ungewohnt ist die Zahl der Wahlberechtigten – mehr als 400 Millionen in 28 Staaten. Deshalb gibt es quer durch die 28 Staaten auch vier Wahltage vom 22. bis zum 25. Mai. Das Wahlalter liegt bei 18 Jahren, nur die Österreicher dürfen schon mit 16 abstimmen.

Am Ende werden dann die 751 Sitze im Europaparlament neu besetzt sein, und zwar für fünf Jahre.

Die Zahl der Sitze richtet sich nach der Einwohnerzahl der Länder. Deutschland besetzt 96 Plätze im Europaparlament, Österreich 18, Luxemburg nur sechs. Da spielt es keine Rolle, dass das Großherzogtum mit dem langjährigen Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker, einen besonders erfahrenen EU-Politiker hat.

Gewählt werden Parteilisten, allerdings können sich die Parteien, wenn sie es denn wollen, nach der Wahl zu Fraktionen zusammenschließen. Und es kann auch fraktionslose Abgeordnete geben.

Eine Fraktion muss aus mindestens 25 Mitgliedern bestehen, die aus 25 Prozent der EU-Staaten kommen. Das macht bei 28 Mitgliedsstaaten ein Minimum von sieben Ländern pro Fraktion. Im gegenwärtigen Parlament waren es sieben Fraktionen, die größten waren die Konservativen und die Sozialisten, die bisher auch immer abwechselnd den Parlamentspräsidenten gestellt haben.

Nach ihrer eigenen Wahl haben die EU-Parlamentarier über die wichtigste Personalie der EU zu befinden, über den Präsidenten der EU-Kommission. Erstmals hatten vor dieser Wahl die Fraktionen den Bürgern ihre Kandidaten persönlich vorgestellt, die in mehreren Fernsehdebatten ihre unterschiedlichen Pläne und Programme darstellten.

European parliament elections