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Kasachstan: Auf dem Weg zur Eurasischen Union

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Kasachstan: Auf dem Weg zur Eurasischen Union

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Hier in Kasachstans Hauptstadt Astana werden die Gastgeber am 29. Mai zusammen mit Russland und Weißrussland den Beitrittsvertrag zur Eurasischen Union unterzeichnen. Dieses post-sowjetische Projekt wird am 1. Januar kommenden Jahres aktiv. Es ist ein Herzensanliegen von Russlands Präsident Wladimir Putin und soll politische Beziehungen der Teilnehmer durch enge wirtschaftliche ergänzen. Die Union war Thema beim aktuellen Wirtschaftsforum in Astana. Ihre Gründung bedeute nicht den Verlust der Unabhängigkeit, so Kasachstans Vize-Regierungschef Baktitsan Sagintaev klar, es gehe hier nur um die Wirtschaft.

“Wir werden nicht in einer neuen Sowjetunion enden”, so Sagintaev. Wir schaffen eine reine Wirtschaftsunion, die auf ganz pragmatischen Prinzipien fußt. Wir streben wirtschaftliches Wachstum und Entwicklungschancen für unsere Unternehmen an. Wir wollen, dass Investoren zu uns kommen und wir möchten schließlich auch unsere nationale Wirtschaftsleistung erhöhen.”

Russland hat bereits Anfang der 2000erjahre damit begonnen, Wirtschaftsbeziehungen zu Weißrussland, Kasachstan, der Ukraine und den zentralasiatischen Staaten aufzubauen. Damals legten unter anderem Russland, Weißrussland und Kasachstan mit der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft die Grundlage für die Eurasische Union. Handelshemmnisse und Zölle wurden abgeschafft, was gut fürs Geschäft war.

Rakhim Oshakbaev von der kasachischen Wirtschaftskammer: “Zahlreiche bekannte Marken sind nach Kasachstan gekommen und haben hier direkt investiert. Sie interessieren sich für den Zugang zum gemeinsamen Markt der Zollunion mit ihren mehr als 170 Millionen Menschen und einem Bruttosozialprodukt von umgerechnet 1,6 Billionen Euro. wir haben die südkoreanische Firma Otto, die im Süßwarenbereich tätig ist, in der Autoindustrie sind Unternehmen wie Toyota, SsangYong oder Iveco, die Produktionslinien in Kasachstan haben.”

Dabei muss sich die Eurasische Union gegen die Östliche Partnerschaft der EU durchsetzen, was einiger Anstrengungen bedarf. Antonio Somma von der OECD: “Damit die Eurasische Union Erfolg hat, muss sich den Unternehmen, den einzelnen Händlern und Investoren Nutzen und Gewinne bringen. Nur wenn sie Erfolg haben, werden sie auch zum Erfolg der gesamten Union beitragen.”

Dabei könnte es schwierig sein, die Geopolitik außer Acht zu lassen. So war die Ukraine ein Schlüsselpartner im Eurasischen Projekt. Doch dann kam es zum Streit um das Assoziierungsabkommen mit der EU. Dieser Konflikt über die Entscheidung der Ukraine zwischen Ost und West führte schließlich zur derzeitigen Krise in dem Land. Die Ukraine habe zu viele verschiedenen Wirtschaftsinteressen, um ein Teil des Eurasien-Projekts zu werden, sagt die für die Eurasische Union zuständige russische Ministerin Tanja Walowaja: “Ich denke, die Eurasische Union wäre nicht ohne die Ukraine zustandegekommen, aber womöglich würde sie mit der Ukraine als Mitglied nicht gut funktionieren. Vielleicht ist es daher besser, dass die Ukraine nicht länger Teil dieses Integrationsprojekts ist.”

Aber die Tür für andere Länder steht offen. Armenien will ebenfalls beitreten. Die ärmeren Länder Tadschikistan und Kirgistan sagen, sie würden gerne, können aber im Moment nicht.

Natalia Marshalkovich, euronews

“Anfang kommenden Jahres entsteht also eine neue Union. Sie ist bereits auf eine künftige Erweiterung vorbereitet, doch die Teilnehmer bei diesem Astana Forum warnen dabei vor voreiligen Beitritten und verweisen dafür auf die Erfahrung der Europäischen Union.”