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Machtpoker um EU-Kommissionspräsidentschaft: Merkel nicht eindeutig für Juncker

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Machtpoker um EU-Kommissionspräsidentschaft: Merkel nicht eindeutig für Juncker

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Eigentlich ist erwartet worden, dass sich die deutsche Bundeskanzlerin nach den Europawahlen klar hinter den konservativen Kandidaten Jean-Claude Juncker stellt. Mit dem Sieg des Parteienblocks EVP hat sich der Luxemburger für das Amt des Kommissionspräsidenten empfohlen. Doch Angela Merkel gibt sich angesichts unklarer Mehrheitsverhältnisse zurückhaltend: “Wir gehen natürlich mit dem Kandidaten Jean-Claude Juncker in die Debatte, und es ist auch immer wieder gesagt worden, dass es darum geht, welche der beiden Parteiengruppierungen ist stärker”, so Merkel in Berlin. “Aber wir wissen auf der anderen Seite auch: Keine der beiden Parteiengruppierungen kann alleine einen Kommissionspräsidenten bestimmen. “

Der Machtkampf könnte mühsam werden: Ungarn hat sich bereits gegen Juncker ausgesprochen. Großbritannien unterstützt weder den Konservativen noch den Sozialdemokraten Schulz und es kursieren bereits neue Namen: Darunter auch der der dänischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. Ebenfalls genannt wurde der finnische Noch-Regierungschef Jyrki Katainen, der sein Amt ab Juni für eine Karriere in Brüssel aufgibt. Auch der ehemalige lettische Ministerpräsident Valdis Dombrovskis ist im Gespräch. Er wollte zunächst selbst Spitzenkandidat der europäischen Konservativen werden.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei einem Sondertreffen an diesem Dienstag erstmals über die Nachfolge von Kommissionschef José Manuel Barroso beraten. Der Europäische Rat muss für die Abstimmung im Parlament einen Kandidaten oder eine Kandidatin nominieren.

Juncker selbst untermauerte seinen Anspruch, Kommissionspräsident zu werden. Das Wahlergebnis dürfe auch aus Respekt vor den Wählern nicht ignoriert werden. Schließlich sollten diese 2014 erstmals direkt für einen Kandidaten stimmen können.

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