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Gewinnt Jean-Claude Juncker den Machtpoker?

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Gewinnt Jean-Claude Juncker den Machtpoker?

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Er ist dafür angetreten, der nächste Präsident der Europäischen Kommission zu werden: Und Jean-Claude Juncker hat gute Chancen, denn die Europäische Volkspartei, für die er als Spitzenkandidat angetreten ist, hat die Europawahl gewonnen. Der Luxemburger hat noch am Wahlabend seinen Anspruch bekräftigt: “Da wir diese Wahlen gewonnen haben, fühle ich mich voll und ganz berechtigt, der nächste Präsident der Europäischen Kommission zu werden.”

Angesichts der Vorbehalte gegen seine Kandidatur – vor allem aus London und Budapest, hob Juncker auf das Wahlergebnis ab: “Ich bin kein Bittsteller, ich habe die Wahlen gewonnen (…). Die Position von Frau Merkel ist eindeutig. Sie glauben es nicht, aber es ist so.”

Für viele steht der Spitzenkandidat der Konservativen für ein gestriges Europa. Er sei ein Bewahrer, kein Gestalter heißt es. Deutschland nahm eine besondere Rolle in seinem Wahlkampf ein: Bei einem Treffen mit Altkanzler Helmut Kohl lobte er dessen Engagement für Europa. Um die CDU-Wähler zu beruhigen, bekräftigte Juncker, dass es mit ihm als Präsident keine Eurobonds geben soll. Aber auf deutschen Plakaten wurde mit Angela Merkel und nicht mit Juncker für die Europawahl geworben.

Die Bundeskanzlerin bekannte sich zwar zu Juncker, ließ sich aber ein Hintertürchen offen: “Wir gehen natürlich mit dem Kandidaten Jean-Claude Juncker in die Debatte, und es ist auch immer wieder gesagt worden, dass es darum geht, welche der beiden Parteiengruppierungen ist stärker. Aber wir wissen auf der anderen Seite auch: Keine der beiden Parteiengruppierungen kann alleine einen Kommissionspräsidenten bestimmen. Und deshalb brauchen wir intensive Gespräche”, sagte Angela Merkel.

Und am Wahlabend rechnete sich auch Martin Schulz, Spitzenkandidat der Sozialisten, noch Chancen auf den Brüsseler Spitzenposten aus: “Eines ist klar – die EVP hat 60 Sitze im Parlament verloren. Und auch ein anderer Punkt ist klar, ohne die sozialdemokratische Gruppe im Europaparlament ist keine Mehrheit möglich.”

Inzwischen haben sich die Fraktionen des Europaparlaments hinter Jean-Claude Juncker gestellt. Die Frage bleibt, ob der Luxemburger den Machtpoker am Ende gewinnt.