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Europaparlament: EU-Kritiker um FPÖ und Front National streben Fraktion an

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Europaparlament: EU-Kritiker um FPÖ und Front National streben Fraktion an

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Nach der Europawahl wollen mehrere EU-kritische Parteien nun eine Parlamentsfraktion bilden – ein Status, der etliche Vorteile gegenüber dem fraktionslosen Dasein bietet.

Diesen Anlauf nehmen zunächst die österreichische FPÖ und die französische Front National, dazu der Vlaams Belang aus Belgien, die Freiheitspartei aus den Niederlanden und die Liga Nord aus Italien.

Das sind alles in allem Parteien aus fünf Ländern – das ist schon etwas, aber noch nicht genug: In einer Fraktion im Europaparlament müssen sieben Länder vertreten sein, weiß auch Front-National-Chefin Marine Le Pen.

Immerhin, so hebt sie in Brüssel nach einem Treffen mit den anderen hervor, habe man 38 Abgeordnete zusammen – für die Fraktion würden 25 schon reichen. Nach diesem Treffen, meint Le Pen, sehe man beträchtliche Möglichkeiten.

Dagegen verweist David O’Leary von der Brüsseler Niederlassung der Lobbyfirma Burson-Marsteller darauf, dass die slowakischen Nationalisten – auf die man in der Le-Pen-Gruppe gerechnet habe – bei der Wahl gescheitert seien.

Außerdem würden wohl die Schwedendemokraten in dieser neuen Fraktion nicht mitmachen wollen. Eine Fraktionsbildung könne somit für Le Pen schwierig werden.

Andere EU-kritische oder EU-feindliche Parteien werden ebenfalls eine Fraktion bilden – wie die, die schon bisher von der britischen Unabhängigkeitspartei UKIP angeführt wurde.

Abgesehen von der EU-Gegnerschaft, die sie alle mehr oder weniger eint, gibt es zwischen all diesen Parteien mitunter doch große Unterschiede. Wer sich wie sortiert, wird man erst in einigen Wochen wissen.