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Eurasischer Wirtschaftsblock: Russland schart Ex-Sowjetrepubliken um sich

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Eurasischer Wirtschaftsblock: Russland schart Ex-Sowjetrepubliken um sich

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Gut sechs Jahrzehnte nach den ersten Anfängen der EU als Montanunion für Kohle und Stahl entsteht auf dem Eurasischen Kontinent ein neuer Wirtschaftsblock: Russland und zwei weitere Staaten der ehemaligen Sowjetunion – Weißrussland und Kasachstan – haben die Eurasische Wirtschaftsunion gegründet. Back in the USSR, zurück zur UdSSR? Präsident Nursultan Nasarbajew aus Kasachstan:

“Der Zusammenschluss ist vor allem wirtschaftlicher Natur. Unabhängigkeit, politische Souveränität der am Integrationsprozess beteiligten Staaten werden nicht berührt.”

Die Europäische Union sei schon eine Art Vorbild, hat Initiator Wladimir Putin einmal gesagt.

Russlands Präsident Wladimir Putin:

“Der gegenseitige Nutzen des Integrationsprozesses wird jetzt schon in der Praxis deutlich: die wirtschaftliche Zusammenarbeit von Russland, Weißrussland und Kasachstan wächst. Mit den Handelsbeziehungen geht es vorwärts, der Anteil der high-tech-Güter in der Gesamtwirtschaft wächst, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Länder in der Weltwirtschaft nimmt zu.”

Fernziel ist ein Gegengewicht zu den USA und der EU. Zur Zeit produziert die EU mit knapp der dreifachen Bevölkerung mehr als das Siebenfache an Wirtschaftsleistung. Ein ungleiches Rennen – wären da nicht 15-20 Prozent der weltweiten Gas- und Ölreserven auf dem Territorium der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Im Oktober 2011 unterzeichneten acht Staaten ein Abkommen über die Bildung einer Freihandelszone. Ein einheitlicher Wirtschaftsraum soll seit 2012 den freien Austausch von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften garantieren. Grenzkontrollen sollen wegfallen, eine gemeinsame Währung geschaffen werden.

Kirgistan, Tadschikistan und Armenien sollen als Mitglieder folgen. Eigentlich auch die Ukraine – aber die hatte auch ein Assoziierungsabkommen mit der EU im Angebot und geriet in die Krise.

Bis Mitte der 2020er Jahre will man sich Zeit lassen, um sich auf eine gemeinsame Energiepolitik zu einigen.

Möglich, dass der geplante EU-Energiebinnenmarkt bis dahin auch steht.

su mit dpa, Reuters