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Nach "Elektroschock": Rechtsparteien bereiten neues Bündnis vor

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Nach "Elektroschock": Rechtsparteien bereiten neues Bündnis vor

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Von einem “Elektroschock” oder einem “Erdbeben” ist in der internationalen Presse die Rede. In Frankreich hat die rechtsextreme “Front National” von Marine Le Pen bei der Wahl zum Europaparlament 25 Prozent der Wählerstimmen erhalten, in Großbritannien bekamen die Rechtspopulisten der “UKIP” von Nigel Farage 27,5 Prozent der Stimmen. “Das ist ein Erdbeben in der britischen Politik, ein bemerkenswertes Ergebnis, das tiefgehende Folgen auch für die Anführer anderer Parteien haben wird”, so Farage. 24 Abgeordnete werden die EU-Gegner von der britischen “UKIP” im neuen Europaparlament haben. Deren Chef Farage hofft, dort eine Gruppe bilden zu können. Mit der “Front National” will er aber keine gemeinsame Sache machen, denn so Farage, deren DNA enthalte “anti-semitisches Erbgut”.

Auch die “Front National” bekommt 24 Sitze im neuen Europaparlament. Um eine Fraktion bilden zu können, braucht man allerdings 25 Sitze, die mindestens aus sieben verschiedenen Ländern kommen müssen. An diesem Mittwoch kündigten Marine Le Pen und der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei an, es hätten sich bereits fünf Parteien zusammengefunden. Über Farage sagt Le Pen: “Er steht an der Spitze der Gruppe und will dort auch bleiben. Deshalb will er nicht, dass wir unsere Gruppe bilden können. Nun, es tut mir leid Nigel, aber wir werden unsere Gruppe bilden.”

Bisher gibt es in der europäischen Volksvertretung sieben Fraktionen. Am rechten Rand ist bisher die Gruppe “Europa der Freiheit und der Demokratie” vertreten, die EU-Gegner, Nationalkonservative und Rechtspopulisten vereint. Deren Fraktionschef ist Farage von den britischen Europagegnern.

Zur Allianz von Le Pen gehören die italienische Lega Nord, die österreichische Freiheitliche Partei und die fremdenfeindliche belgische Partei Vlaams Belang. Unbekannt bleibt, wie sich die polnischen Euro-Skeptiker des “Kongresses der Neuen Rechten” und die “Alternative für Deutschland” verhalten werden. Die relativ junge Partei erhielt bei der Europawahl in Deutschland 7 Prozent der Stimmen und damit 7 Sitze im Europaparlament.
Eine Zusammenarbeit mit der offen fremdenfeindlichen ungarischen Jobbik-Partei schloss Le Pen aus. Mit wem sie nun aber tatsächlich ein Bündnis eingehen könnte, das bleibt zunächst weiter offen.