Eilmeldung

Eilmeldung

Cameron: Bei Wahl Junckers EU-Austritt Großbritanniens wahrscheinlich

Sie lesen gerade:

Cameron: Bei Wahl Junckers EU-Austritt Großbritanniens wahrscheinlich

Schriftgrösse Aa Aa

Der ehemalige luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hat seinen Anspruch auf das Amt des EU-Komissionspräsidenten bekräftigt. Der “Bild am Sonntag” sagte Juncker, Europa müsse sich nicht “erpressen lassen.”

Der britische Premierminister David Cameron lehnt die Nominierung des Spitzenkandidaten der EVP bei der Europawahl ab. Auch der französische Staatspräsident Francois Hollande und die Ministerpräsidenten Ungarns, Schwedens und der Niederlande haben Bedenken gegen Juncker.

Nach Informationen des “Spiegel” soll Cameron während des EU-Gipfels Anfang der Woche die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einer Nominierung Junkers gewarnt haben. Sollte Juncker Kommissionspräsident werden, sei der Verbleib Großbritanniens in der EU fraglich.

EU-Gegner könnten dann eine Vorverlegung des Referendums über den Verbleib Großbritanniens in der EU erzwingen. Mit großer Wahrscheinlichkeit würde sich dabei die Mehrheit der Briten für einen EU-Austritt aussprechen.

“Ein Gesicht der 80er Jahre” könne nicht die Probleme der nächsten fünf Jahre lösen, soll Cameron über Juncker gesagt haben.

Der Kommissionspräsident wird vom Europaparlament auf Vorschlag des Ministerrates gewählt. Für den Vorschlag ist im Ministerrat eine qualifizierte Mehrheit erforderlich. Großbritannien, Frankreich, Ungarn, Schweden und die Niederlande können zusammen jeden Kandidaten verhindern.

Die EVP sieht sich als Siegerin der Europawahlen und verlangt die Nominierung ihres Spitzenkandidaten Juncker. Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt verweist darauf, dass die Position des Spitzenkandidaten in den Europäischen Verträgen nicht vorgesehen ist. Dieses Konzept habe er zu keinem Zeitpunkt unterstützt.

Weiterführende Links

Der Spiegel: Streit um Juncker: Cameron warnte Merkel vor EU-Austritt Großbritanniens

Bild.de: „Europa muss sich nicht erpressen lassen“

Der Standard: Nach Merkel-Festlegung beginnt nun eine Schlammschlacht gegen Juncker