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Griechenland schiebt Schäuble-Frust

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Griechenland schiebt Schäuble-Frust

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Die Worte des deutschen Finanzministers wirkten wie eine kalte Dusche. „Das griechische Volk muss durch Reformprogramm durch, wenn das Land im Euro bleiben will“, sagte Wolfgang Schäuble in einem Zeitschriften-Interview.

Für die Krisenländer sind die Reformen nach den Worten des Bundesfinanzministers mit großen Belastungen und auch Härten verbunden. „Deshalb sollten wir auch sehr viel Verständnis haben“, so Schäuble, „aber es hilft nichts.” Eine Währungsunion könne nur funktionieren, wenn sich alle an die gemeinsamen Regeln hielten.

Auf die Frage nach einem dritten Hilfspaket für Athen meinte Schäuble: „Die Verschuldung Griechenlands wird nach Prognosen der Troika 2022 ein Niveau erreichen, das man als tragfähig bezeichnen kann. Deshalb kann es sein, dass Griechenland noch einmal begrenzte Hilfe in Anspruch nehmen muss“ – “nicht mehr als 10 Milliarden Euro.”

Griechenland hatte sich zuletzt wieder mit einer Anleihe an den Kapitalmarkt gewagt. Die Linkspartei Syriza gewann die Europawahlen mit einem Anti-Sparprogramm. Der griechische Finanzminister Giannis Stournaras: “Griechenland braucht bis Anfang 2015 keine Hilfe.”

Am Freitag hatte der IWF 3,4 Milliarden Euro des bisherigen Hilfsprogramms freigegeben – nach einem Jahr des Zuwartens – um sicherzustellen, dass die Bedingungen der Gläubiger auch erfüllt werden, auch in Zukunft, wie es hieß.

Nach Jahren des Gürtelengerschnallens stöhnte das Land auf.

Symela Touchtidou, euronews:

“Schäubles Warnungen und die Hinweise des IWF könnten Pläne der griechischen Regierung durchkreuzen. Nach der Niederlage bei den Europawahlen hatte sie vorgehabt, das Ende der Sparmaßnahmen zu verkünden, mit weniger Steuern. Es gibt auch Gerüchte, dass der Minister der Finanzen ersetzt werden könnte. Diese Pläne sind jetzt gestoppt und das Ende des griechischen Programms wird heiß diskutiert. “

Griechenland war mit zwei Rettungspaketen von insgesamt 240 Milliarden Euro vom Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank vor der Pleite bewahrt worden – gegen Lohn-, Renten-und Arbeitsplatzabbau, um das außer Kontrolle geratene Staatsdefizit zu senken.

Gleichzeitig berichtet die Zeitung “To Vima”: Bei der Überprüfung von 80 Personen, die
seit 2009 große Beträge ins Ausland überwiesen hatten, seien fast
39 Millionen Euro an nicht versteuerten Geldern ermittelt worden. Ihre Namen standen auf der sogenannten Lagarde-Liste. Die Liste hatte die damalige französische Finanzministerin Christine Lagarde ihrem griechischen Kollegen Giorgos Papakonstantinou ausgehändigt – im Jahr 2010.

su mit dpa, AFP