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Poroschenko ist neuer Präsident der Ukraine

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Poroschenko ist neuer Präsident der Ukraine

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Petro Poroschenko (48) ist in Kiew als neuer Präsident der Ukraine vereidigt worden. In seiner Antrittsrede bekräftigte der Milliardär die poreuropäische Ausrichtung seines Landes. Die Vollmitgliedschaft in der EU müsse das langfristige Ziel sein. Daneben sagte er, er wolle die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine mit allen Mitteln verteidigen. Die Modernisierung der Streitkräfte habe für ihn Priorität. Poroschenko ist nun auch Oberbefehlshaber des Militärs.

“Ich will Frieden und ich werde die Einheit der Ukraine erreichen. Deshalb beginne ich meine Arbeit mit einem Friedensplan. Ich fordere daher alle, die sich illegal bewaffnet haben, dazu auf, ihre Waffen abzugeben.”

Der Osten des Landes könne mehr Eigenständigkeit haben, so Poroschenko, einer möglichen Föderalisierung, wie die Separatisten sie fordern, erteilte er aber eine Absage. Den Separatisten im Donbass bot er eine Amnestie an, sofern sie keine Verbrechen begangen hätten. Russischen Söldnern garantierte er zudem freies Geleit durch einen Korridor zurück nach Russland. In Sachen Krim blieb Poroschenko hart, diese gehöre zur Ukraine.

“Ich habe der russischen Führung gestern in der Normandie klar gesagt: die Krim ist und bleibt ukrainisch. Punkt. Es kann keinerlei Kompromisse geben in den Fragen Krim, Europa und der staatlichen Zusammensetzung der Ukraine. Alles andere kann besprochen und verhandelt werden.”

Poroschenko hatte sich bei den D-Day-Feiern auch mit Russlands Präsident Wladimir Putin unterhalten. Putin lobte den geplanten Kurs Poroschenkos, forderte aber ein Ende des Militäreinsatzes im Osten. In der Krim-Frage, so Poroschenko, sei Putins Antwort allerdings “nicht sehr angenehm” gewesen.