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Krisendiplomatie zur Ukraine: Steinmeier spricht von "neuer Atmosphäre"


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Krisendiplomatie zur Ukraine: Steinmeier spricht von "neuer Atmosphäre"

Im Ringen um eine Befriedung der Ostukraine hat der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier vorsichtige Hoffnungen geäußert. Bei einem Treffen mit seinem russischen und polnischen Amtskollegen in St. Petersburg sprach er von einer “neuen Atmosphäre”, die an die Stelle der Zuspitzung getreten sei. Zwar könne man noch nicht von einem Ausweg aus der Krise sprechen, doch durch direkte Gespräche zwischen Russen und Ukrainern gebe es nun ein positives “Momentum”, das genutzt werden müsse. Steinmeier betonte wie sein polnischer Kollege Radoslaw Sikorski jedoch erneut, dass Moskau mit seinem Einfluss auf die Separatisten zur Entschärfung der Krise beitragen müsse.

Sikorski verteidigte die Militäroffensive der ukrainischen Regierung: “Als souveräner Staat hat die Ukraine das Recht, mit aller Härte gegen illegale bewaffnete Kräfte vorzugehen, die versuchen, die Situation auf ukrainischem Gebiet zu destabilisieren.”

Dass Moskau das anders sieht, betonte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Der Kreml hatte die sogenannte Anti-Terroroperation bereits mehrfach deutlich verurteilt: “Unserer Meinung nach ist das Ende dieser Militäroperation gegen die Demonstranten die Voraussetzung für eine Beruhigung der Situation. Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen, die sie Separatisten nennen, diesen Schritt erwidern werden.”

Gleichzeitig begrüßte Lawrow die Pläne Kiews, einen humanitären Hilfskorridor für Flüchtlinge aus den umkämpften Regionen einzurichten. Bei den Konflikten in den Gebieten Luhansk und Donezk starben bisher mehrere Hundert Menschen.

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