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Minigipfeltreffen zu Europas Zukunft in schwedischer Sommerlandschaft

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Minigipfeltreffen zu Europas Zukunft in schwedischer Sommerlandschaft

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Für einen Abend und einen Morgen hatte Schwedens Regierungschef eingeladen:

Mit seinen Kollegen aus Großbritannien, den Niederlanden und Deutschland wollte Fredrik Reinfeldt darüber beraten, wie es mit Europa weitergehen soll, nach der Wahl letzten Monat.

Um die Personalie Jean-Claude Juncker und den Posten des EU-Kommissionspräsidenten ging es den Teilnehmern zufolge kaum:

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte, man habe über Inhalte gesprochen: Davon abgesehen sei ihre Haltung ja aber klar, sie wolle auf diesem Posten Juncker.

Schweden und die Niederlande sind da skeptisch: Reinfeldt und sein Kollege Mark Rutte hoben aber ebenfalls hervor, man müsse sich zunächst über die Aufgaben der EU im Klaren sei, bevor man über Posten und Personen rede.

Eine reformierte, erneuerte EU will auch Großbritannien: Das geht aber aus britischer Sicht auf keinen Fall mit Juncker – viel zu europäisch und ein Mann der Vergangenheit.

Der britische Regierungschef machte seine Haltung jedenfalls klar: Die Entscheidung über einen Verbleib in der EU liege bei den Briten, darauf wies David Cameron hin, in der geplanten Volksabstimmung bis Ende 2017.

Das Verhalten der EU bis dahin sei natürlich sehr wichtig, so Cameron weiter: Reformen und weniger Einmischung könnten helfen, ebenso Offenheit, Wettbewerbsfähigkeit und Flexibilität. Wenn es in eine andere Richtung gehe, helfe das nicht.

Reformen, Arbeit und Wachstum seien für Europa wichtig, soweit konnten sich die vier Regierungschefs jedenfalls einigen.

Merkel beschwor noch den europäischen Geist und warnte davor, den Juncker-Streit mit Drohungen zu verbinden. Cameron ist allerdings innenpolitisch so sehr eingezwängt, dass er im Fall Juncker gar nicht mehr zurückkann.