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Junckers Vize: Schulz gibt sich flexibel

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Junckers Vize: Schulz gibt sich flexibel

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Martin Schulz ist erneut zum Gruppenchef der Sozialdemokraten im Europaparlament gewählt worden. Der bisherige Präsident des Parlaments wird so an den Verhandlungen zur Verteilung der EU-Kommissionsämter teilnehmen können.
Schulz erwartet dabei schnelle Entscheidungen: “Wenn wir keinen Vorschlag des Rates erhalten, dann geraten wir mit der Kommissionsbildung in den Herbst, weil dann das Parlament im Juli nicht mehr abstimmen kann. Dann können wir frühestens im September abstimmen. Dann wird die Kommission nicht am ersten November antreten können. Das weiss der Rat aber auch, deshalb wird es meiner Meinung nach eine Entscheidung in der kommenden Woche im Europäischen Rat geben.”

Schulz hat seine Unterstützung für Jean-Claude Juncker erneuert. Er selbst sei bereit, als dessen Vize-Kommissionspräsident anzutreten. Interessant könnte dabei auch die Unterstützung der Liberalen um Guy Verhofstadt im EU-Parlament werden.

“An welcher Stelle ich den Einfluss der Sozialdemokratie letztlich einbringen können werde, wird sich in den nächsten Tagen zeigen”, so Schulz. Sobald darüber entschieden ist, etwa in vier Wochen, wird Schulz seinen neuen Posten wieder abgeben. Denn bei aller Flexibilität: Einen der sogenannten Top-Jobs, etwa als EU-Kommissar, wird auch er sich nicht entgehen lassen.