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Türkei: Lebenslange Haft für Anführer des Militärputsches von 1980

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Türkei: Lebenslange Haft für Anführer des Militärputsches von 1980

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In der Türkei sind die letzten noch lebenden Anführer des Militärputsches von 1980 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Kenan Evren, der damalige Armeechef, der nach dem Staatsstreich Präsident wurde und der einstige Luftwaffenchef Tahsin Sahinkaya standen seit 2012 vor Gericht. Wegen ihres hohen Alters gilt es als unwahrscheinlich, dass die Verurteilten ins Gefängnis müssen. Es war das erste Verfahren gegen Beteiligte des Putschs.

Zahlreiche Putschopfer und Verbände traten als Nebenkläger auf, sie zeigten vor dem Gericht in Ankara Präsenz. Seit Gründung der Republik 1923 hatten sich die Streitkräfte vier Mal an die Macht gehievt. Den Putsch vom 12. September 1980 bezeichnete Evren als notwendigen Schritt. Vor dem Staatsstreich hatten sich linke und rechte Gruppen bürgerkriegsähnliche Kämpfe geliefert. Nach dem Putsch wurden in der Türkei etwa eine halbe Million Menschen festgenommen, mehrere Hundert wurden hingerichtet oder starben an Folter. Zehntausende Türken würden ausgebürgert oder flohen. Die Verfassung wurde ausgesetzt und später neu geschrieben. Politische Parteien waren über Jahre hinweg verboten.

Den Verurteilten wurden laut türkischen Medien zudem ihre militärischen Ränge aberkannt. Sie klagen vor dem Verfassungsgericht gegen das Verfahren.