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Europas Sozialdemokraten fordern mehr Zeit für Krisenländer

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Europas Sozialdemokraten fordern mehr Zeit für Krisenländer

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Europas Spitzen-Sozialdemokraten sind auf Einladung von Frankreichs Präsident François Hollande in Paris zusammengekommen. Kurz vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche einigten sie sich auf eine gemeinsame Position. So wollen sie etwa den EU-Stabilitätspakt nicht ändern, aber die Regeln künftig flexibler auslegen. Ihr Rezept lautet: Echte Reformen gegen mehr Zeit beim Defizitabbau.

Hollande betonte: “Für uns haben Wachstum und Arbeitsbeschaffung Vorrang. Um diese Ziele zu erreichen, werden wir jeglichen Spielraum des Stabilitätspaktes ausnutzen. Zudem wollen wir Europa vereinfachen und demokratisieren und nicht zuletzt die Einwanderung in einer Art und Weise bewältigen, die unseren Werten und Prinzipien entspricht.”

Bei dem Treffen ging es auch um die anstehende Neubesetzung von Spitzenposten in der EU. Dem Chef der deutschen SPD Sigmar Gabriel zufolge werden die sozialdemokratischen Regierungschefs in der EU beim Amt des EU-Kommissionspräsidenten den konservativen Jean-Claude Juncker unterstützen.