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"Abenomics" als kulturelle Lockerungsgymnastik

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"Abenomics" als kulturelle Lockerungsgymnastik

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Die japanische Regierung hat ein Paket mit mehr als 200 Strukturreformen vorgestellt. Ministerpräsident Shinzo Abe will damit die Konjunktur des Landes ankurbeln. Die Haupt-Schussrichtung des “dritten Pfeils” der Wirtschaftsdoktrin “Abenomics” aus extrem lockerer Geldpolitik, milliardenschweren Konjunkturprogrammen und Reformankündigungen: Weniger Unternehmenssteuern – sie zählen bisher zu den höchsten weltweit.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe:

“Steigende Unternehmenserlöse schaffen mehr Arbeitsplätze und höhere Löhne. Da entsteht eine Art positiver Zyklus.”

Bei der Unternehmens- oder Körperschaftsteuer (Stand: März 2014) wird Japan nach einer Aufstellung des Finanzministeriums nur noch von den USA übertroffen – in Kalifornien werden mehr als 40 Prozent fällig. Japan verlangt im Schnitt fast 36 Prozent. Abe will “unter 30 Prozent” – das ginge in Richtung des OECD-Durchschnitts von 29 Prozent.

Die außergewöhnlich strengen Einwanderungsgesetze sollen etwas gelockert werden: Mehr Branchen dürfen Gastarbeiter ins Land bringen, deren Aufenthaltsgenehmigung wird verlängert von drei auf fünf Jahre.

So soll Japan bei Investoren aus dem Ausland Anschluss finden, etwa an Singapur – es lockte jüngst etwa das Dreifache an Direktinvestitionen an.

Bleibt als Letztes noch der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in einem alternden Land. Um künftigem Fachkräftemangel vorzubeugen, sollen die Betriebe deutlich mehr höherqualifizierte Frauen anlocken – der Staat verspricht bessere Kinderbetreuung.

Außerdem sollen die Unternehmen für mehr Produktivität ihre Maschinenparks aufrüsten. Die Rede ist von einer “Roboter-Revolution”.

Abe will das Wirtschaftswachstum nach rund zwei Jahrzehnten Flaute von zur Zeit etwa 0,5 Prozent vervierfachen.

Manche Japankenner haben aber den Eindruck: Chinas Nachbarn ist starke Dynamik nicht ganz geheuer.

Sie wollten für ein stärkeres Wachstum nicht größere Umwälzungen in Kauf nehmen. Abes anfangs ambitionierte Agrarreform etwa wurde nach scharfem Protest der mächtigen Landwirtschaftsindustrie zurückgestutzt. Die ebenfalls heikle Debatte über eine Aufweichung des Kündigungsschutzes ist noch nicht ausgefochten.

Und die jahrelang beklagte Deflation sei nichts Anderes als “die Kehrseite der geringen Arbeitslosigkeit”, so der frühere japanische Notenbankchef, Masaaki Shirakawa.

su mit AFP, Reuters