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Russland hebt Vollmacht für Militäreinsätze in Ukraine auf

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Russland hebt Vollmacht für Militäreinsätze in Ukraine auf

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Das russische Parlament hat die Vollmacht für Präsident Wladimir Putin für Militäreinsätze in der Ukraine aufgehoben. Der Föderationsrat folgt damit einem Antrag des Kremlchefs. Der Rat hatte Putin die Erlaubnis für Militäreinsätze am 1. März erteilt, um russische Bürger in der Ukraine zu schützen. Die Aufhebung der Vollmacht soll ein Signal zur Beruhigung des Konflikts sein.

Unterdessen hat die ukrainische Armee am Dienstag ein Separatisten-Lager in der Nähe von Donezk im Osten des Landes übernommen. Das Lager wurde von einer Barrikade aus Autoreifen geschützt. Seit Freitag gilt für die ukrainische Armee ein Waffenstillstand, dem sich die Separatisten am Montag angeschlossen haben. Beide Seiten werfen einander vor, ihn nicht einzuhalten.

In einem Video, das seit Dienstag über soziale Netzwerke verbreitet wird, erklärt der Chef der Volkrepublik Donezk, dass es keinen Waffenstillstand gebe. Es handle sich nur um einen Trick der ukrainischen Regierung. Gleichzeitig fordert er russische Friedenstruppen als Unterstützung.

Kiev erklärte wiederum, dass Separatisten in der Ostukraine einen Hubschrauber der Armee abgeschossen hätten. Dabei seien neun Menschen gestorben. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko drohte deswegen mit einer Aufhebung der Waffenruhe.

Bis Freitag sollen die Waffen eigentlich ruhen.