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Poroschenko unterzeichnet Abkommen mit EU

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Poroschenko unterzeichnet Abkommen mit EU

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Der neue ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist auf Europa-Besuch. An diesem Donnerstag wurde er zunächst in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg begrüßt – unter anderem von einer Gruppe Landsleute. Am Freitag steht dann in Brüssel ein großer Schritt bevor, die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU.

Poroschenko: “Ich bin sicher, dass wir durch meine ersten Besuch hier in Straßburg und in Brüssel, wo wir endlich das Assoziierungsabkommen unterzeichnen werden, neuen Schwung für Reformen bekommen und wir werden den europäischen Charakter der Ukraine sehen. Ich bin sicher, es wird ein historischer Tag für die Ukrainer und für die Welt.”

Russland sieht das Abkommen, an dem sich der Ukraine-Konflikt letztlich entzündet hatte, nach wie vor skeptisch. Aus Moskau hieß es nun, es stehe der Ukraine frei, Handelsabkommen abzuschließen, mit wem sie wolle. Allerdings habe die Vereinbarung Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen mit Russland.

Wladimir Tschischow, Moskaus Botschafter bei der EU, sagte gegenüber euronews: “Wenn die Ukraine das Abkommen mit der EU schließt, sind wir gezwungen, das sogenannte Meistbegünstigungsprinzip für die Ukraine in ein normales Verhältnis umzuwandeln. Das ist ganz normal für Handelsbeziehungen zwischen den meisten Ländern der Welt. Für die Ukraine wäre es dann nicht mehr möglich, mit einer bevorzugten Behandlung zu rechnen.”

Poroschenko soll zudem mit den Staats- und Regierungschefs der EU über die Lage in seinem Land sprechen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, man werde dann sehen, ob man bei den Sanktionen gegen Russland weitergehen müsse oder ob es Fortschritte gebe. Poroschenko kündigte für Freitag eine sehr wichtige Entscheidung an, ließ aber offen, welche.

Extra Hier gelangen Sie zum Assoziierungsabkommen EU-Ukraine