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Nach langem Ringen: EU-Gipfel nominiert Juncker als Kommissionspräsident

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Nach langem Ringen: EU-Gipfel nominiert Juncker als Kommissionspräsident

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Nach Wochen der Verhandlungen hat der Europäische Rat die Nominierung Jean-Claude Junckers zum Kommissionspräsidenten der EU beschlossen – aber nicht einstimmig.

Großbritanniens David Cameron und sein ungarischer Amtskollege Viktor Orban stimmten als einzige der 28 Regierungschefs gegen Juncker. Von einem Bruch wollte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel aber nicht sprechen.

“Ich glaube, dass die Entscheidung für Jean-Claude Juncker eine ist, die uns einen Kommissionspräsidenten gibt, der über europäische Erfahrung verfügt, und der – so hat er es uns in den letzten Tagen auch nochmal gesagt – auf die Wünsche der einzelnen Mitgliedstaaten genauso wie auf die Wünsche der Parlaments eingehen wird”, sagte Merkel.

Cameron hingegen, der für seine kompromisslose Haltung von der britischen Öffentlichkeit viel Rückendeckung bekommen hatte, bezeichnete Junckers Nominierung als Fehler:

“Dies ist ein schlechter Tag für Europa”, sagte Cameron. “Ich meine, dass wir gemeinsam einen Kandidaten hätten finden können, der von allen Mitgliedstaaten unterstützt wird. Ich glaube, es ist ein ernster Fehler, dass andere Regierungschefs sich von diesem Ansatz abgewandt haben. Und Ende 2017 wird nicht Brüssel über die Zukunft Großbritanniens in der EU bestimmen, sondern die Briten selbst.”

Damit Juncker nicht langfristig zum Keil zwischen Europa und Großbritannien wird, sollen nun andere Kompromisslösungen gesucht werden. Denn noch sind in Brüssel manche Weichen zu stellen und einige Ämter zu vergeben.