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Britische Gemeinschaftsprobleme

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Britische Gemeinschaftsprobleme

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Großbritanniens Weg in die Europäische Gemeinschaft gestaltete sich mehr als schwierig. In den 1960er Jahren hätte man in London schon gewollt – aber Präsident de Gaulle in Paris wollte die Briten nicht in seinem Klub haben. Schließlich war der aus Gemeinschaften für Kohle und Stahl der Kontinentaleuropäer entstanden.
Und auch auf der Insel wurde mit zuweilen recht handgreiflichen Argumenten gefochten. Im Januar 1972 konnte Labour-Premier Harold Wilson die Beitrittsurkunde unterschreiben. Damit war der Streß aber nicht vorbei. Er nahm nur andere Formen an. Den Briten schmeckte überhaupt nicht die Regelung beim europäischen Wechselkursmechanismus. Sie sahen sich benachteiligt. Oder sollte man eher sagen:Um ihre Vorteile gebracht? Jedenfalls gab im September 1992 der konservative Premier John Major den Austritt seines Landes aus dem Wechselkursmechanismus des europäischen Währungssystems (EWS) bekannt. Der Währungsausschuss der EG vereinbart, auch die italienische Lira aus dem Devisenverbund herauszunehmen. Das EWS befindet sich in der schwersten Krise seit seiner Gründung 1979. Großbritannien kritisiert vor allem die Deutsche Bundesbank, deren Hochzinspolitik sie für die Krise verantwortlich macht. Sein Finanzminister hatte das als “im besten Interesse des Landes” bezeichnet.

Schon in den 1980er Jahren hatte Majors Vorgängerin Margret Thatcher für reichlich Streit in Brüssel gesorgt. Mit ihrem resoluten Verlangen 1984 “I want my money back” hat sie ihrem Land den großzügigsten Nachlass auf Beitragszahlungen zum EU-Haushalt erstritten, den es je gab. Beim Dauerstreit mit den Franzosen geht es um die riesigen Agrarsubventionen, von denen Frankreich mit seinen großen Flächen großzügig profitiert – während Großbritannien kaum etwas davon hat. ( Deshalb ja der “Brit-Rabatt”). Die “eiserne Lady” sagte 1988:
“Wir haben nicht so erfolgreich in Großbritannien Grenzen abgebaut, um sie jetzt auf europäischem Niveau wieder aufgerichtet zu sehen mit einem europäischen Superstaat, der von Brüsssel aus alles dominiert.”

Logisch, dass die Briten auch unter dem Labour-Premier Tony Blair nicht beim Euro mitmachen mochten.
Der Euro kam, 1999 als Buchgeld, 2001 als Bargeld. Blair ging 2007 aus dem Amt. Zwei Jahre später kam die Euro-Krise. Da regierte in Downing Street number ten schon der Finanzfachmann Gordon Brown, der auch nicht verhindern konnte, dass es mit der britischen Wirtschaft bergab ging. Obwohl die Briten gar nicht zur Eurozone gehören. Sie haben aber inzwischen eine Staatsverschuldung auf dem Niveau von Spanien oder Frankreich, ihre Netto-Neuverschuldung ist mehr als doppelt so hoch wie jene der Eurozone, ihre Exporte gehen zurück, ihre Arbeitsproduktivität stagniert. Die Briten hätten nie verstanden, dass die EU nicht nur eine Zollunion, sondern ein politisches Projekt ist, sagen verärgerte EU-Partner.