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Martin Schulz erneut Präsident des Europaparlaments

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Martin Schulz erneut Präsident des Europaparlaments

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Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz steht erneut an der Spitze des Europaparlaments. Schulz erhielt im ersten Wahlgang eine klare Mehrheit für das Amt des Präsidenten. Der Politiker, der ursprünglich das Amt des Chefs der Europäischen Kommission angestrebt hatte, sagte: “Man kann eine Demokratie nur auf dieser Grundregel aufbauen: Auf der Grundlage von Respekt und Menschenwürde. (…) Wer auch immer die Regeln von gegenseitigen Respekt und Menschenwürde in Frage stellt, trifft auf meinen energischen Widerstand!” Schulz ist der erste Präsident des EU-Parlaments, der in sein Amt wiedergewählt wurde. Die Wahl ist Teil eines Deals zwischen den Sozialisten und der stärksten Fraktion im Parlament, der europäischen Volkspartei. Manfred Weber, Fraktionschef der Volkspartei, verteidigte die Absprache: “Es ist Teil eines normalen, demokratischen Prozesses, dass wir während der Kampagne für unsere politischen Ideen geworben haben und dass wir uns in Ermangelung einer Mehrheit mit den Sozialisten verbündet haben.”

Für das Amt des Parlamentspräsidenten hatten auch Ulrike Lunacek von den Grünen, Sajjad Karim von den Konservativen und Reformisten sowie Pablo Iglesias von der radikalen Linken kandidiert.
Der spanische Abgeordnete hat Zweifel daran, dass eine Zusammenarbeit mit Schulz möglich ist, wenn dieser seine Arbeit wie bisher fortsetze. Iglesias sprach sich für ein Ende der Sparpolitik in Europa aus. Der europaskeptische britische Abgeordnete Nigel Farage, Chef der Partei UKIP, wendete zum Zeichen des Protests gegen die EU-Symbole dem Orchester während der Europa-Hymne den Rücken zu.