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Italien will mehr Wachstum in Europa

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Italien will sich während seines halbjährigen Ratsvorsitzes in der Europäischen Union für mehr Wachstum einsetzen. In seiner Rede vor dem Europaparlament in Straßburg forderte der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi die Europäer zu mehr Dynamik auf.

“Wir alle, beziehungsweise unsere Vorgänger haben den Stabilitäts- und Wachstumspakt unterzeichnet”, so Renzi. “Es ist nicht so, dass nur ein einzelnes Land mehr Wachstum als grundlegendes Element der europäischen Wirtschaftspolitik forderte. Mehr Wachstum käme ganz Europa, nicht allein Italien zugute.” Italien, das die Ratspräsidentschaft von Griechenland übernahm, hat diese bis zum Jahresende inne. Es gab Beifall zur Rede Renzis, doch auch Skepsis.

Die niederländische Liberale Sophie in ‘t Veld meinte kritisch, es sei nicht klar geworden, worum es Renzi gehe. Ein Programm oder eine Vision seien nicht erkennbar. Er habe jedoch eine Debatte über die Wirtschafts- und Fiskalpolitik in der EU angestoßen. “Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist dank des großen Erfolgs bei der Europawahl der Mann der Stunde in Europa”, sagt unsere Korrespondentin Margherita Sforza. “Er hat die Debatte über Wachstum angestoßen, doch die Wirtschaft Italiens lahmt, was Renzis Position schwächt. Wenn Renzi ein glaubwürdiger Politiker Europas werden will, muss er nach so vielen Versprechungen Ergebnisse vorweisen.”