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Barroso vor Gericht - Korruptionsskandal bei der Kommission

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Barroso vor Gericht - Korruptionsskandal bei der Kommission

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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagt an diesem Montag vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg aus – als Zeuge nur, aber es geht um den Fall des umstrittenen Rücktritts seines ehemaligen Gesundheitskommissars John Dalli, der behauptet, von Barroso aus dem Amt gedrängt worden zu sein und jetzt auf Wiedergutmachung pocht.

Im Oktober 2012 hatte der Kommissar aus Malta seine Funktion verlassen, nach einer Untersuchung der europäischen Antibetrugsbehörde Olaf. Ein Freund Dallis soll der Behörde zufolge von Tabaklobbyisten 60 Millionen Euro gefordert haben um im Gegenzug Einfluss auf die europäische Anti-Tabak-Gesetzgebung auszuüben.

Nach einem Treffen mit Barroso hatte es geheißen, Dalli sei “politisch unhaltbar” geworden und dass er zurückgetreten sei.

Der Ex-Kommissar dagegen trat kurz darauf in Brüssel auf, wies alle Anschuldigungen zurück und sagte, er sei aufgefordert worden, sein Amt niederzulegen.

Mit einem Urteil des Luxemburger Gerichts wird nicht vor Ende der Amtzeit von Kommissionspräsident Barroso im Oktober gerechnet.