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Poker um Brüsseler Posten: Wer folgt Ashton im Amt?

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Poker um Brüsseler Posten: Wer folgt Ashton im Amt?

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Wer wird die oder der Nachfolger im Amt der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und wer übernimmt das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates, das Herman Van Rompuy innehat? Die Amtszeit beider endet im Oktober. Für die Nachfolge Ashtons ist unter anderem Kristalina Georgiewa im Gespräch, die derzeitige Kommissarin für humanitäre Hilfe und Krisenschutz. Ihr Engagement, ihre Kompetenzen und nicht zuletzt ihre Parteilosigkeit haben ihr Ansehen verschafft. Möglicherweise noch bessere Chancen hat Federica Mogherini, die seit Februar Außenministerin Italiens ist. Der Chefredakteur der Zeitschrift “Europolitics”, Christophe Garache, erläutert warum: “Sie ist jung – sie ist 41 Jahre alt -, sie ist kompetent, sie kennt die einzelnen Themen sehr gut. Ihr Chef, der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi, gilt als der Gewinner der Europawahl.
Er hat seinen europäischen Partnern deutlich gemacht, dass Italien Anspruch auf einen Top-Job in den europäischen Institutionen erhebt. Es ist somit keine Frage, dass Mogherini zur ersten Auswahl zählt.”

Im weiteren geht es um das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates. Die Nachfolge für Herman Van Rompuy ist einer der Programmpunkte des Gipfeltreffens, doch in Brüssel heißt es, eine Entscheidung dazu könnte erst nach der Sommerpause fallen. Im Gespräch sind mehrere Namen. Frankreich hat beispielsweise an der dänischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt auszusetzen, dass ihr Land nicht zur Eurozone gehört. Christophe Garache meint zu dem Amt: “Der Präsident des Rates ist eine Art Generalsekretär, erwartet werden Diskretion, Wirksamkeit. Der Amtsinhaber muss reibungslos funktionieren, er darf öffentlich nicht Stellung beziehen. Er bereitet die Treffen des Europäischen Rates hinter den Kulissen vor, er arbeitet Kompromisse aus. Eine solche Person, Persönlichkeit ist notwendig.” Der Kandidat bedarf auch der Zustimmung Großbritanniens. Premierminister David Cameron hat sich der Nominierung Junckers zum Komissionspräsidenten widersetzt, ein Ratspräsident ohne das Ja Londons ist daher nicht möglich.