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Brüssel droht Moskau weitere Sanktionen an

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Brüssel droht Moskau weitere Sanktionen an

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Die Europäische Union erhöht ihren Druck auf Russland. Nach dem Absturz eines Passagierflugzeugs über der Ostukraine, in den Moskau möglicherweise verstrickt ist, prüft die EU weitere Sanktionen gegen Russland.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel: “Wir werden den Druck auf diejenigen, die nicht kooperieren, zur Überwindung der gegenwärtigen Krise, substantiell erhöhen – und von vielen wurde der Eindruck wiedergegeben, rund um den Tisch, dass insbesondere Russland nicht genug getan hat, um zu einer Entschärfung des Konflikts in der Ostukraine ernsthaft beizutragen.”

Die EU-Kommission wurde damit beauftragt, Vorschläge für eine Einschränkung von Rüstungsausfuhren nach Russland zu unterbreiten. Am Donnerstag soll entschieden werden, ob für einen förmlichen Beschluss über neue Sanktionen ein Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs notwendig ist.

Der Außenminister der Niederlande, Frans Timmermans, sagte, die Liste der Personen, die Einreiseverboten und Kontensperrungen unterliegen, solle erweitert werden. Dazu bedürfe es aber nur weniger Tage. Zudem bereite man die sogenannte dritte Phase der Sanktionen vor.

“Nach der heutigen Entscheidung schauen alle auf die Spitzenpolitiker der EU”, erläutert unser Korrespondent James Franey. “Denn sie allein entscheiden über die Umsetzung dieser dritten Phase von Wirtschaftssanktionen.”