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Ukrainische Regierungskrise: Groisman geschäftsführender Ministerpräsident

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Ukrainische Regierungskrise: Groisman geschäftsführender Ministerpräsident

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In der Ukraine ist die Regierungskrise noch nicht ausgestanden. In der kommenden Woche soll voraussichtlich eine außerordentliche Sitzung des Parlaments stattfinden, um über Annahme oder Ablehnung des Rücktritts von Arzeni Jazenjuk abzustimmen. Jazenjuk war am Donnerstag nach nur fünf Monaten im Amt zurückgetreten, nachdem zwei Parteien seine Mehrparteienkoalition verlassen hatten. Am Freitag ist sein bisheriger Stellvertreter Wolodimir Groisman zum geschäftsführenden Ministerpräsidenten ernannt worden.

Unterdessen herrscht weiter Unklarheit unter den Abgeordneten, wie Jazenjuks Schritt bewertet werden soll. Die Meinungen reichen im Parlament von der Hoffnung, dass es sich um eine vorschnelle Reaktion gehandelt habe und Jazenjuk im Amt bleiben möge, bis zu der Ansicht, der Rücktritt sei ein Wahlmanöver.

Nach der ukrainischen Verfassung hat das Parlament zehn Tage Zeit, um den Rücktritt des Ministerpräsidenten abzulehnen oder zu akzeptieren.