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EU-Kommissarin kritisiert ungarische Medien-Steuer

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EU-Kommissarin kritisiert ungarische Medien-Steuer

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Brüssel hat die von Ungarn eingeführte Sondersteuer für Medien kritisiert.

In einem Beitrag der Medien-Kommissarin Neelie Kroes, der in der ungarischen Tageszeitung “Nepszabadsag” erschien, heißt es, die Steuer bedrohe die Medienvielfalt und widerspreche europäischen Werten.

Bereits Anfang 2011 hatte Kroes die Regierung in Budapest im Zusammenhang mit der Mediengesetzgebung kritisiert.

Jetzt geht es um eine Sondersteuer, derzufolge ab einem bestimmten Werbeumsatz 40 Prozent Steuern zu entrichten sind. Vom Höchstsatz wären die Medien-Gruppe RTL sowie kleinere Fernseh- und Rundfunksender betroffen.

Anfang Juni war es zu Protesten gekommen. Selbst die regierungstreue Presse warf Premier Viktor Orban vor, er wolle die Medien zum Schweigen bringen.