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Niedrige Wahlbeteiligung in Deutschland enttäuscht Erdogan

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Niedrige Wahlbeteiligung in Deutschland enttäuscht Erdogan

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Vor der Präsidentschaftswahl in der Türkei konnte die türkische Gemeinde in Deutschland vier Tage lang ihre Stimmen abgeben. Nun sind die Wahllokale geschlossen; die Wahlurnen sind versiegelt und unterwegs in die Türkei.

Die türkische Gemeinde in Deutschland ist die größte außerhalb des Landes: Von fast drei Millionen wahlberechtigten Türken im Ausland lebt die Hälfte in Deutschland. So viele, wie in der fünftgrößten Stadt der Türkei, Adana.

In Deutschland haben jedoch kaum mehr als 100.000 Menschen ihre Stimmen abgegeben.

Die schwache Wahlbeteiligung ist ein Dämpfer für den stark kritisierten türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, der selbst kandidiert. Er hatte die Legitimität des nächsten Präsidenten an die Höhe der Wahlbeteiligung geknüpft.

Im Februar und Mai hatte Erdogan vor Türken in Berlin und Köln gesprochen, um mehr Wähler im Ausland hinter sich zu bringen.

Menschen, die in den 60er und 70er Jahren meistens aus ländlichen Gegenden der Türkei nach Deutschland aussiedelten, sind dort oft in alten Traditionen verhaftet – viele sind Anhänger islamisch-konservativer Werte.

Als stellvertretender Chef der Partei Bündnis 90/Die Grünen ist Cem Özdemir einer der bekanntesten deutschen Politiker mit türkischen Wurzeln. Dass die Polemik über die Präsidentschaftswahl in der Türkei ihre Kreise bis nach Deutschland zieht, ärgert ihn: “Hätte die deutsche Regierung den Türken in Deutschland die Staatsbürgerschaft gegeben, hätten wir das Gesetz zur Staatsbürgerschaft früher geändert, würden sich viele stärker mit Deutschland identifizieren. Sie würden hier – nicht in der Türkei oder einem anderen Land – nach Lösungen für ihre Probleme suchen. Deswegen sollten wir unsere Integrationspolitik weiter vorantreiben, statt die erste Generation der Türken in Deutschland zu kritisieren.”

Ende März hatte die schwarz-rote Regierung den jahrelangen Streit über die doppelte Staatsbürgerschaft beigelegt. Künftig sollen in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern auf Dauer zwei Pässe behalten können. Voraussetzung: Sie sind in Deutschland geboren und haben bis zu ihrem 21 Lebensjahr mindestens acht Jahre dort gelebt.