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Irak: Frankreich liefert Waffen an die Kurden

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Irak: Frankreich liefert Waffen an die Kurden

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24 Luftschläge haben die US-Streitkräfte inzwischen gegen Dschihadisten-Stellungen des “Islamischen Staats” geflogen. Das gab das US-Außenministerium bekannt.

Ihre Angriffe fliegen die USA vom Flugzeugträger George H. W. Bush aus, der im Persischen Golf liegt. Auf irakischen Boden sollen reguläre US-Soldaten auch weiterhin keinen Fuß setzen, das stellte das Weiße Haus erneut klar.

“Die Entsendung von US-Truppen zu Kampfeinsätzen im Irak bleibt ausgeschlossen. Aber es gibt eine Reihe von Möglichkeiten, wie wir die Evakuierung dieser Leute aus den Bergen unterstützen können”, so Sprecher Ben Rhodes auf die Frage, was mit den ins Gebirge geflohenen Jesiden passieren werde.

Auch Frankreich will nun über die bisherige humanitäre Hilfe hinausgehen und stellte Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga in Aussicht.

“Der französische Präsident hat heute beschlossen, die Kräfte, die gegen den Terrorismus im Irak kämpfen, zu unterstützen – vor allem die Peschmerga. Wir werden in den kommenden Stunden Waffen und Munition an die Kurden liefern”, so der französische Konsul in Kurdistan, Alain Guepratte.

Auch in Deutschland, wo die Unterstützungsfrage eine Grundsatzdiskussion in der Regierungskoalition ausgelöst hat, finden mögliche Waffenlieferungen in den Irak zunehmend Unterstützer.

Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zunächst nur über die Lieferungen von Ausrüstung wie Schusswesten und Nachtsichtgeräten sprechen wollte, ging Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen Schritt weiter.

Deutschland sei bereit, die eigenen restriktiven Exportbeschränkungen für Waffen in Krisengebiete zu lockern, um die Kurden im Kampf gegen den Islamischen Staat zu unterstützen, sagte Steinmeier.