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EU-Außenminister: Klare Worte an Russland

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EU-Außenminister: Klare Worte an Russland

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Die Außenminister der Europäischen Union haben sich bei ihrem Treffen in Brüssel dafür ausgesprochen, dass einzelne EU-Länder Waffen in den Irak liefern können, wenn sie denn wollen. Von Land zu Land ist die Bereitschaft unterschiedlich. Ob Deutschland mitmacht, ist noch unklar. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, man werde zunächst anhören, was der Irak erwarte. Weiteres Thema des Treffens die Krise in der Ukraine. Die Minister warnte Russland vor einem militärischen Eingreifen.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton meinte: “Wir rufen Russland auf, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten um diese Krise zu beenden, die territoriale Integrität der Ukraine und die Zukunft ihrer Bürger zu sichern. Russland soll kooperieren, um das zu erreichen.”

Einseitige militärische Handlungen Moskaus, egal unter welchem Vorwand diese stattfänden, würden als Verletzung internationalen Rechts gewertet, so die Minister. Russland müsse außerdem aufhören, Waffen, Militärberater und bewaffnetes Personal in die Ukraine zu bringen.