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EU und UN beschließen Maßnahmen gegen Dschihadisten in Syrien und Irak

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EU und UN beschließen Maßnahmen gegen Dschihadisten in Syrien und Irak

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Die Entscheidung war erwartet worden: Einstimmig hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution gegen den Islamischen Staat und andere der al-Quaida nahestehende Organisationen verabschiedet.

Die Resolution beinhaltet ein Reiseverbot und Kontensperrungen für sechs Männer, die mit der Finanzierung und dem Anwerben von Kämpfern für Gruppen in Syrien und dem Irak in Verbindung gebracht werden. Wer gegen die Sanktionierung verstößt, kann selbst sanktioniert werden.

“Die heutige Resolution ist Ausdruck der gemeinsamen Position des Sicherheitsrats, dass die Mitgliedstaaten die Finanzierungs- und Rekrutierungs-Wege blockieren müssen, über die die Gewalt des IS, der al-Nusra-Front und anderer mit der al-Qaida verbundenen Organisationen in der Region gespeist wird”, so die US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power.

Auch die EU beschloss konkretere Maßnahmen um dem Vormarsch der Dschihadisten und der daraus resultierenden Flüchtlingswelle zu begegnen.

In Brüssel einigte sich die Außenminister der 28 EU-Staaten darauf, direkte Waffenlieferungen an kurdische Peschmerga-Einheiten explizit zu erlauben, und die humanitäre Hilfe nocheinmal aufzustocken.

Tausende wollen den Irak aus Angst um ihr Leben verlassen. An der türkischen Grenze im Nordirak sammelten sich am Freitag hunderte Jesiden. Auf der Flucht vor den IS-Kämpfern hätten die meisten alles zurückgelassen, auch Pässe, so erzählen einige. Für Christen und Jesiden sei es in den arabischen Staaten zu gefährlich – jetzt wollten sie nur noch in ein EU-Land.