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Iranisches Parlament feuert progressiven Minister aus Rohanis Kabinett

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Iranisches Parlament feuert progressiven Minister aus Rohanis Kabinett

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Das iranische Parlament hat die Entlassung des Wissenschaftsministers Reza Faraji-Dana beschlossen. Faraji-Dana, der auch für die Universitäten zuständig ist, galt als einer der reformorientiertertesten Minister der Regierung Hassan Rohanis.

Moderate Abgeordneten wittern hinter der Entlassungskampagne ein Komplott ultrakonservativer Kräfte und warfen ihnen während der Parlamentsdebatte vor, die aktuelle Regierung schwächen zu wollen.

145 von 290 Abgeordneten stimmten für die Entlassung, 110 dagegen. 35 enthielten sich oder waren abwesend.

Bei der Regierungsbildung 2013 war Faraji-Dana Rohanis dritte Wahl für den Ministerposten – die beiden anderen hatte das Parlament abgelehnt.

Seine Gegner halten Faraji-Dana nun vor, Mitarbeiter einstellen zu wollen, die an den Studentenprotesten 2009 gegen die Ahmedinedschad-Regierung teilgenommen hatten und Demonstranten den Widereintritt in Universitäten erlaubt zu haben.