Eilmeldung

Eilmeldung

Ostukraine: Poroschenko spricht von "Merkel-Plan"

Sie lesen gerade:

Ostukraine: Poroschenko spricht von "Merkel-Plan"

Schriftgrösse Aa Aa

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in Kiew begrüßt, dass die ukrainische Führung in Zukunft mehr auf eine Dezentralisierung des Landes setzen will. “Das was bei uns Föderalisierung genannt würde, ist in der Ukraine Dezentralisierung”, so Merkel. “Das ist genau das, was der Präsident möchte, was ich auch unterstütze und was meiner Meinung nach ein wichtiger Schritt ist, um gerade die russischsprachige Bevölkerung stärker miteinzubeziehen.”

Zunächst aber müssten beide Konfliktparteien in der Ostukraine die Kämpfe einstellen, erst dann könnten entsprechende Schritte unternommen werden. Sie betonte, dass ein von Kiew einseitig erklärter Waffenstillstand kurz nach dem Amtsantritt des Präsidenten Petro Poroschenko von den Separatisten nicht beachtet wurde. Die Kanzlerin appellierte auch an Moskau, an einer diplomatischen Lösung des Konflikts zu arbeiten.

Merkel versprach der Ukraine Wiederaufbauhilfen. Sie kündigte Kreditbürgschaften in Höhe von mehr als 500 Millionen Euro an. Poroschenko griff zu historischen Vergleichen: “Wir erinnern uns alle an den Marshallplan, der dem Europa der Nachkriegszeit geholfen hat. Heute erleben wir den Beginn des Merkel-Plans für den Wiederaufbau der Infrastruktur im Donbass. Dafür bin ich sehr dankbar.”

In der kommenden Woche wird Poroschenko in Minsk auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Er hoffe auf ein gutes Ergebnis der Gespräche, an denen auch EU-Vertreter teilnehmen. Brüssel und Kiew würden “koordiniert handeln”.