Eilmeldung

Eilmeldung

Proteste gegen Rajoys Schmusekurs bei Merkel-Besuch in Spanien

Sie lesen gerade:

Proteste gegen Rajoys Schmusekurs bei Merkel-Besuch in Spanien

Schriftgrösse Aa Aa

Ein Weile sah alles ungewöhnlich friedlich aus. Der Besuch der deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel beim spanischen Ministerpräsidenten Mariano de Rajoy in dessen Heimatstadt Santiago de Compostela stand im Zeichen der Partnerschaft.

Die spanische Regierung wünscht sich ihren Wirtschaftsminister Luis de Guindos als neuen Vorsitzenden der Euro-Gruppe. Diesen Wunsch, das gab Merkel am Montag bekannt, will Deutschland unterstützen.

Aber dann kamen sie doch, die Proteste: Gegner der Sparpolitik und Aktivisten, die eine Aufarbeitung auch der deutschen Rolle im spanischen Faschismus fordern, störten die zur Schau gestellte friedlichen Eintracht in dem Pilgerstädtchen.

Ob ein hochrangiger Posten die Demonstranten gütig stimmen könnte ist fraglich. Für die konservative spanische Regierung, die für einen strengen Sparkurs steht, jedoch wäre es ein wichtiges Signal.

Der 54-Jährige Luis de Guindos gilt als der Architekt der Bankensanierung in Spanien. “De Guindos war in schwierigen Zeiten ein guter Minister”, lobte Merkel. Als Chef der Euro-Gruppe würde er den Niederländer Jeroen Dijsselbloem ablösen, der 2013 auf Jean-Claude Juncker folgte. Mehr als ein Ansinnen ist die Personalie bisher aber nicht.

Auch sonst betonten Rajoy und Merkel in Santiago de Compostella gemeinsame Ansichten auf dem Weg in die Zukunft. Beide Regierungschefs mahnten positive Veränderungen an, um der EU mehr wirtschaftliche Glaubwürdigkeit zu verschaffen. Als wichtige Ziele nannte Merkel den Ausbau des Digitalmarktes und die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes für Energie.