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Regierungsumbildung in Frankreich: Mindestens drei Minister gehen


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Regierungsumbildung in Frankreich: Mindestens drei Minister gehen

Mit dem Rücktrittsgesuch für seine Regierung am Montag hofft Manuel Valls einiges an kritischem Ballast abzuwerfen. Bis Dienstag soll der alte und neue Regierungchef nun eine frische Regierung bilden.

Nicht mit dabei sein wird der bisherige Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg, der den verordneten Sparkurs immer offener kritisiert und Valls damit offenbar zu der Rosskur bewogen hatte.

“Die ganze Welt drängt, bettelt gar darum, dass wir dieser absurden Sparpolitik, die die Eurozone in die Rezession und Deflation drückt, endlich ein Ende setzen”, sagte Montebourg am Montag auch in Richtung Deutschland.

Auf dem Mannschaftsfoto der nächsten Regierung fehlen dürften zudem Kulturministerin Aurélie Filippetti und Bildungsminister Benoît Hamon. Auch sie sehen sich nicht mehr auf einer Linie mit Hollande und dessen Sparvorgaben, so viel scheint nach abendlichen Unterredungen zwischen Valls und den Mitgliedern seines Kabinetts klar.

Unklar bleibt, ob Hollande nun überhaupt noch eine Parlamentsmehrheit hat. Auch beim Wahlvolk ist die Tendenz sinkend: Mit nur noch 17 Prozent hat er die niedrigsten Umfragewerte eines Präsidenten seit Gründung der Fünften Republik 1958.

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