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Entlastung für Italien: "Frontex Plus" soll Mittelmeerüberwachung übernehmen

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Entlastung für Italien: "Frontex Plus" soll Mittelmeerüberwachung übernehmen

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Die Europäische Kommission und Italien haben sich auf die Schaffung einer neuen Grenzeinheit geeinigt, die Italien bei Überwachungs- und Rettungsaufgaben auf dem Mittelmeer entlasten soll.

Italien hatte mehrfach um Unterstützung gebeten. Seit dem Untergang eines Flüchtlingsboots vor Lampedusa mit 366 Ertrunkenen hat Rom die Hubschrauber- und Schiffspatrouillen stark ausgeweitet – für 9,5 Millionen Euro pro Monat.

Dieses “Mare Nostrum” genannte Programm soll nun die EU-Grenzschutzbehörde Frontex fortführen – unter dem Namen Frontex Plus.

“Frontex Plus wird Mare Nostrum übernehmen und ersetzen”, sagte die EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmström in Brüssel. “Auch wenn es nicht den selben Umfang haben wird, denn Mare Nostrum ist eine sehr ambitionierte Operation. Wir wissen nicht, ob wir die Mittel finden, um genau das zu tun, was Italien getan hat.”

Deshalb seien nun alle gefragt, so der italienische Innenminister Angelino Alfano: “Wir werden die anderen Mitgliedsländer um einen Zuschuss bitten. Je mehr andere Staaten sich mit Schiffen und Hubschraubern beteiligen, desto größer wird Frontex Plus sein.”

Italien und die Kommission wollen außerdem darauf hinarbeiten, das EU-Budget für Frontex im Jahr 2015 zu erhöhen.

Seit Anfang des Jahres sind etwa 100.000 Menschen nach Italien übergesetzt. 2013 waren es nur 42.000. Schuld an dem Anstieg sind unter anderem Konflikte wie in Syrien, aber auch die Instabilität in Libyen, die Menschenschmugglern Gelegenheit für ihre Geschäfte gibt.

Auch am vergangenen Wochenende holten italienische Rettungskräfte wieder mehr als 1300 Flüchtlinge und Migranten von kaum seetüchtigen Booten und Schiffen und brachten sie nach Süditalien. Dutzende konnten erneut nur tot geborgen werden.