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Erdoğans Abschied von der AKP: "Niemand bleibt ewig"

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Erdoğans Abschied von der AKP: "Niemand bleibt ewig"

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Mit Blick auf seine kommende Präsidentschaft hat Recep Tayip Erdoğan am 22. Juli Abschied von seiner Partei genommen: von der AKP, der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, der er über ein Jahrzehnt vorstand.

“Seit genau 13 Jahren spreche ich von diesem Podium zu ihnen. Niemand bleibt ewig. Wichtig ist, einen guten Eindruck zu hinterlassen”, so Erdoğan. Aber zweifellos will Erdoğan mehr als gute Erinnerungen hinterlassen, sondern auch seinen Einfluss wahren.

Auf den Trümmern der Wohlfahrtspartei von Necmettin Erbakan wurde die AKP am 14. August 2001 von Erdoğan und anderen Politikern gegründet. Die Partei ist nach eigener Programmatik konservativ-demokratisch ausgerichtet, achtet Menschen- und Grundrechte.

Eine Ideologie, die ihnen ein Jahr nach Gründung den Sieg der Parlamentswahlen und zwei Drittel der Parlamentssitze einbrachte. 2003 wurde Erdoğan zum Ministerpräsidenten gewählt. Er blieb Parteivorsitzender.

Die Welt schaute skeptisch und mit Sorge auf die – in ihren Augen – Ausbildung eines politischen Islamismus, der die Kontrolle in einem säkularen Land übernahm. Die AKP lehnt diese Klassifizierung ab: Im Parteiprogramm gibt es keinen Bezug zum Islam.

2008 gab es neue Töne aus der Partei: Im Namen der demokratischen Grundrechte versuchte die AKP ein Ende des Kopftuchverbots an Universitäten durchzusetzen. Das Verfassungsgericht lehnte die Forderung ab: Sie sei unvereinbar mit dem laizistischen Grundsatz der Verfassung.

Fünf Jahre später tauchen erstmals verschleierte Frauen im Parlament auf: Zum ersten Mal in der Geschichte der türkischen laizistischen Republik ist es muslimischen Frauen erlaubt, den Schleier im Parlament und am Arbeitsplatz zu tragen.

Die Islamisierung der Türkei durch die regierende AKP führte in verschiedenen Städten zu Massendemonstrationen: 2013 protestierten Studenten gegen den Plan, gemischte Studentenwohnheime zu verbieten.

Und auch innerhalb der Partei brodelt es: In den vergangenen Jahren haben sich die Beziehungen zwischen dem Ministerpräsidenten und Präsident Abdullah Gül, ebenfalls einer der Gründer der AKP, verschlechtert. Wenn er von seinem Amt zur AKP zurückkehrt, darf man gespannt auf den Machtkampf der beiden Politiker sein.