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Bundestag unterstützt deutsche Waffenlieferung in den Irak

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Bundestag unterstützt deutsche Waffenlieferung in den Irak

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Die geplante deutsche Waffenlieferung in den Irak ist nun auch im Bundestag gebilligt worden.

Dafür war im wesentlichen die Regierungsmehrheit aus Union und Sozialdemokraten; dagegen stimmten Linkspartei und eine Mehrheit der grünen Abgeordneten.

Die Abstimmung hatte aber nur symbolischen Wert: Die Regierung kann über solche Lieferungen alleine entscheiden.

Die Kanzlerin begründete den Beschluss: “Wir standen vor der Wahl, kein Risiko einzugehen … oder diejenigen zu unterstützen, die verzweifelt, aber mutig, mit knappsten Ressourcen gegen den grausamen IS-Terror kämpfen.”

Mit Blick auf Sorgen, dass die Waffen in falsche Hände geraten könnten, sagte Angela Merkel: “Das, was ist, wiegt in diesem Fall schwerer als das, was sein könnte.”

Die Waffen sollen an die Miliz der Kurden im Nordirak gehen, die sogenannte Peschmerga.

Es handelt sich unter anderem um Panzerfäuste; dazu kommen Maschinenpistolen, Maschinengewehre, Handgranaten und Munition.

Helme und Schutzwesten gehören ebenfalls dazu.

Der Wert der Lieferung liegt bei rund siebzig Millionen Euro.