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Internetkonferenz in Istanbul: Wie steht es um Online-Menschenrechte?

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Internetkonferenz in Istanbul: Wie steht es um Online-Menschenrechte?

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In Istanbul ist eine Konferenz zu Internetfragen eröffnet worden. Ausgerichtet wird die Veranstaltung von den Vereinten Nationen, auf der Gästeliste stehen unter anderem Regierungs- und Wirtschaftsvertreter. Diskutiert wird nicht nur über die Verbreitung des World Wide Web, sondern auch über Menschenrechte.

Thomas Gass, stellvertretender Generalsekretär für Wirtschaft und soziale Angelegenheiten bei den Vereinten Nationen, sagt:
“Menschenrechte gelten gleichermaßen im Internet wie im richtigen Leben. Natürlich lässt das Staaten Spielraum bei der Gesetzgebung. Aber die grundlegenden Werte wie die freie Meinungsäußerung müssen in Zusammenhang mit Integrität und Respekt anderen Menschen gegenüber stehen. Dieser Zusammenhang muss auch im Internet gewährleistet sein.”

Aktivisten werfen dem Gastgeberland immer wieder Internetzensur und Doppelmoral vor. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen wird in Izmir derzeit 29 Nutzern des Kurznachrichtendienstes Twitter der Prozess gemacht. Sie sollen während der Protestwelle im vergangenen Jahr zum Rechtsbruch aufgerufen haben. Ihnen drohen bis zu drei Jahre Haft.