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Darf Schottland unabhängig werden? Die Antwort ist klar

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Darf Schottland unabhängig werden? Die Antwort ist klar

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Adèle aus Paris will wissen, ob Schottland unabhängig werden darf und welchen juristischen Wert das bevorstehende Referendum hat.

Nathalie Duclos, Dozentin für britische Studien an der Université de Toulouse II:

“Schottland hat, kurz gesagt, absolut das Recht, unabhängig zu werden, und das aus zwei Gründen. Erstens: London hat stets anerkannt – ob indirekt oder wie jüngst sehr direkt – dass Schottland das Recht auf Selbstbestimmung hat.

Das liegt daran, dass das Vereinigte Königreich sich als einen freiwilligen Zusammenschluss von Nationen versteht. Und keine Nation kann gegen ihren Willen in der Union gehalten werden. Der zweite Grund ist der, dass London das Recht Schottlands auf ein Referendum anerkannt hat, nachdem die Schotten im Jahr 2011 die Unabhängigkeitspartei SNP mit absoluter Mehrheit gewählt haben.

Adèle wollte aber auch wissen, wie legal das Referendum ist.

Diese Frage wurde im Oktober 2012 zwischen London und Edinburgh geregelt. Damals unterzeichneten beide Seiten ein Abkommen, das sogenannte “Edinburgh Agreement”, in dem London Edinburgh die rechtlichen Kompetenzen übergibt, um solch ein Referendum abzuhalten.

Bis dahin hatte allein London diese rechtliche Kompetenz, da es sich um eine verfassungsrechtliche Frage handelt.

In dem Abkommen verpflichtet sich London außerdem dazu, das Ergebnis des Referendums anzuerkennen. Selbst wenn es also ein Ja für die Unabhängigkeit geben wird, kann das Ergebnis weder auf rechtlicher noch politischer Ebene angefochten werden. London hat zugesagt, das Resultat anzuerkennen.

In diesem Punkt unterscheidet sich der Fall Schottlands deutlich von dem der Katalanen, die ein paar Wochen später ebenfalls ein Unabhängigkeitsreferendum abhalten wollen, allerdings erkennt Madrid weder die Legitimität noch die Legalität dieser Abstimmung an.”

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