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Podemos - die Alternative für Spanien?

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Podemos - die Alternative für Spanien?

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Sie war einer der Überraschungssieger der vergangenen Europawahlen: Die linksgerichtete Bewegung Podemos aus Spanien. Im Mai gelang ihr der Sprung ins EU-Parlament. Da war sie nicht einmal fünf Monate alt. Im Januar gegründet, holte Podemos bei der Wahl fast 8 Prozent und damit immerhin 5 Sitze. Er ist das prominenteste Gesicht von Podemos, der 35-jährige Politikwissenschaftler Pablo Iglesias. Ein Mann, der schon auf den ersten Blick so ganz anders wirkt, als die meisten der Politiker, die sonst über die Flure des Parlaments gehen.

Iglesias: “Es war für uns ein wichtiges Ziel, dass jemand von der Syriza einer der Vize-Präsidenten des Parlaments wird um zu zeigen, dass sich in Europa etwas ändert und dass wir Südeuropäer eher früher als später zeigen, dass wir die Dinge auf eine andere Weise machen können, dass wir keine Kolonien sein sollen. Wir Südeuropäer wollen keine Kolonien Deutschlands oder der Troika sein, wir wollen nicht, dass Finanzmächte, die niemand gewählt hat, über das Geschick unserer Bürger entscheiden.”

Die Bewegung Podemos – der Name bedeutet zu Deutsch “wir können” – ging aus der Protestbewegung der Indignados, der Empörten hervor, die 2011 zu Tausenden auf die Straßen gingen, um gegen die Sparpakete und für einen wahren politischen Wandel zu demonstrieren. Pablo Iglesias lehrt als ordentlicher Professor an der Universität Complutense in Madrid. Von hier kommen auch einige seiner Mitstreiter. Zu ihnen gehört auch der Politikwissenschaftler Juan Carlos Monedero. Er hat Podemos mitgegründet und will nun versuchen, die Empörung vieler Spanier in einen radikalen politischen Wandel zu übersetzen.

Monedero: “Wir haben gesehen, dass es ein Fehler ist zu versuchen, die Wirtschaft zu nationalisieren. Wenn es Gemeingüter gibt, sollten sie durch die öffentliche Hand gemanagt werden. Öffentlich ist aber nicht dasselbe wie staatlich. Wasser, Energie, Finanzen, all das sind Dinge, die kontrolliert werden müssen. Die Banken müssen kontrolliert werden, Wasser ist keine Handelsware, Energie darf nicht in den Händen von Oligopolen, also ein paar Wenigen sein. Und so gibt es eine Reihe an Elementen, die wir in diesem Sinne als Allgemeingut deklarieren müssen.”

Die konservative regierende Volkspartei PP und die oppositionellen Sozialisten von der PSOE fuhren im Mai ihre schlechtesten Ergebnisse im modernen Spanien ein. Zusammen erreichten sie weniger als 50 Prozent. 2009 waren es noch gut 80 Prozent. Die Kritik an Podemos ist deutlich. Jose Ignacio Torreblanca von der Denkfabrik “European Council of Foreign Relations” hält Podemos nur für eine weitere euroskeptische populistische Partei.

Torreblanca: “Ideologisch stehen sie auf einer radikalen linken Position, sie sind stark von lateinamerikanischen Bewegungen beeinflusst, von Venezuela bis Peru. Von dort stammt auch ihre gegen den Norden gerichtete Rhetorik, ihre establishment- und kapitalismusfeindliche Haltung und natürlich ihre Europaskepsis. Um sich zu vergrößern, sind sie, wie andere Parteien, zu einer Art “Catch-All-Party”, einer vermeintlichen Partei für alle geworden. Öffentlich behaupten sie, sie wollten das Volk vertreten und seien weder links noch rechts. Es heiße: Volk gegen politische Kasten, gegen das Establishment. Dabei verstecken sie sich klar hinter ihrer Ideologie, weshalb sie meiner Ansicht nach eine populistische Partei sind.”

Und die Kritik ist damit nicht zu Ende. Pablo Iglesias wurde als Freak, als Extremist bezeichnet. Die politischen Gegner von Podemos beschuldigen die junge Bewegung, den ETA-Terror zu rechtfertigen oder Geld von der venezolanischen Regierung zu nehmen. Immerhin hatten Pablo und einige seine Mitstreiter Kontakte zu ehemaligen Chavez-Regierung.

Iglesias: “Uns wurde vorgeworfen, Verbrechen begangen zu haben, dass wir illegal finanziert würden. Für eine politische Partei ist es illegal, Geld von einem anderen Staat zu erhalten, es ist illegal, Terroristen zu unterstützen. Und manche sagten, wir würden genau das tun. Das stimmt nicht. Wenn sie uns Verbrechen vorwerfen, sollen sie uns vor Gericht verklagen oder zur Polizei gehen, aber niemand hat das getan. Sie haben es nur genutzt, um die Öffentlichkeit aufzuschrecken, aber es hat sich gegen sie gewandt.”

Im Madrider Arbeiterstadtteil San Blas bekam Podemos bei den jüngsten Wahlen 14 Prozent der Stimmen. Einige Anwohner versammeln sich hier jede Woche, um über die Zukunft von Podemos zu sprechen. Denn die Bewegung hat keine formale Struktur, keine Büros, keine offizielle Führung. Eine Reihe solcher Kreise bildet die Basis der Bewegung.

Eine ältere Frau meinte: “Ich hoffe, dass sich die Leute ändern. Podemos muss so etwas wie der Ort werden, wo sich die Menschen informieren, bilden und lernen, wie sie Dinge von denen, die uns regieren, fordern können.”

Piedro, der ebenfalls mitmacht: “Die Organisation bei uns ist flach und steht allen offen, die mitmachen wollen, da wir gerade erst anfangen, Podemos als politische Organisation aufzubauen, und das bedeutet, dass es viele politische und organisatorische Debatten gibt.”

In einem Land, in dem jeder Vierte arbeitslos ist, in dem mehr als 150.000 Familien in den vergangenen fünf Jahren ihre Wohnungen verlassen mussten, und Korruptionsskandale die Titelseiten beherrschen, scheinen viele bereit zu sein für eine politische Alternative.

Besonders in Madrid erhielt Podemos viele Stimmen, mit mehr als 10 Prozent landeten sie auf dem dritten Platz. Die nächste Hürde sind die Kommunalwahlen im Mai kommenden Jahres. Zuvor werden sie darüber entscheiden müssen, wie es nun weitergeht. Für ihre Politik in Brüssel immerhin sind die Vorgaben für die nächsten Jahre klar.

Iglesias: “Was in Europa übrig ist, ist eine politische Kaste, die vor den Finanzmächten und anderen ausländischen Kräften wie den USA auf die Knie gegangen ist. Wir wollen keine Militärpräsenz der USA in Europa. Warum sollten wir Europäer militärisch von anderen kontrolliert werden müssen? Wir wollen ein Europa der Freiheit, wir wollen ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, ein Europa der Solidarität und das bedeutet, sich dem neuen Faschismus, egal, wie der sich verkleidet, ebenso entgegenzustellen, wie dem Autoritarismus derer, die die Troika der EZB und des IWF verteidigen.”