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Deutschland verbietet IS-Miliz

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Deutschland verbietet IS-Miliz

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Die deutsche Regierung hat die dschihadistische Miliz “Islamischer Staat” in Deutschland verboten.
Das gab Innenminister Thomas de Maizière bekannt. Ab sofort ist das Verwenden von Symbolen wie der schwarzen IS-Flagge untersagt. Auch Propaganda in sozialen Medien im Internet ist verboten. De Maizière sprach von hundert nach Deutschland zurückgekehrten Islamisten.

Er sagte: “Die Terrororganisation Islamischer Staat ist eine Bedrohung, auch für die öffentliche Sicherheit in Deutschland. Wir müssen verhindern, dass radikalisierte Islamisten ihren Dschihad in unsere Städte tragen.”

Für Wirbel sorgte zuletzt eine Propaganda-Aktion in Wuppertal. Radikalislamische Salafisten waren mehrfach als “Scharia-Polizei” aufgetreten und durch die Straßen patrouilliert. Gegen elf Personen wurde ein Verfahren wegen Verstoßes
gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.