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Deutscher Dschihadist in Frankfurt vor Gericht

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Zum ersten Mal steht in Deutschland ein Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor Gericht. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt verhandelt gegen einen 20-Jährigen kosovarischer Herkunft mit deutschem Pass, der laut Anklage 2013 in Syrien in den Dschihad zog. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, Mitglied einer ausländischen terroristischen Vereinigung gewesen zu sein und eine schwere staatsgefährdende Straftat im Ausland vorbereitet zu haben. Er wurde im Dezember 2013 am Frankfurter Flughafen festgenommen. Am ersten Prozesstag sagte der Angeklagte noch nicht aus. Sein Anwalt kündigte eine Erklärung für den nächsten Prozesstag am kommenden Freitag an.

Der Vertreter der obersten deutschen Anklagebehörde sagte, der Mann habe sich 2011 verstärkt dem Islam zugewandt. Im Juli 2013 sei er mit Gleichgesinnten über Istanbul in die Provinz Aleppo gereist. Dort soll er sich eine Waffe besorgt und eine Waffenausbildung durchlaufen haben. Er soll Sanitäts- und Wachdienste geleistet haben, an Anwerbeaktionen beteiligt gewesen sein und bei mehrtägigen Kampfeinsätzen mitgemacht haben. Ziel der Vereinigung “Islamischer Staat” sei es, das Assad-Regime zu stürzen und “einen islamischen Gottesstaat unter Geltung der Scharia” aufzubauen. Die Mittel dazu seien Attentate, Entführungen, Erschießungen, Mord.