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Der lange Weg des Assoziierungsabkommens zwischen EU und Ukraine

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Der lange Weg des Assoziierungsabkommens zwischen EU und Ukraine

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Viele bezeichnen es als “historisch” – das Partnerschaftsabkommen, dass die Ukraine, Georgien und Moldawien am 27. Juni dieses Jahres mit der Europäischen Union geschlossen hatten. Es geht um eine politische und wirtschaftliche Annäherung, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko betonte erneut, sein Land strebe eine Vollmitgliedschaft in der EU an.

“Ich werde das Abkommen mit diesem Stift unterzeichnen, auf dem es heisst: ‘EU-Ukraine Assoziierungsabkommen, Vilnius, 29. November’”, so Poroschenko, “Damals ist es nicht geschehen, aber der Stift ist derselbe. Das zeigt, dass historische Momente unvermeidbar sind.”

Tatsächlich hat sich der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch nach Vilnius begeben, das Assoziierungsabkommen aber nicht unterzeichnet. Die langjährigen Verhandlungen darüber hatten bereits 2007 begonnen, der pro-russische Janukowitsch zögerte die Unterzeichnung allerdings wegen der Interessen Moskaus hinaus. Russland war vor allem gegen den Freihandelspakt und meldete zahlreiche Änderungswünsche an. “Alles, was wir tun müssen, ist, normale Beziehungen zwischen der EU, der Ukraine und Russland aufzubauen. Das ist unsere Pflicht”, sagte er seinerzeit.

Seit Monaten hatte Russland Janukowitsch mit verschiedenen Mitteln unter Druck gesetzt, damit die Ukraine ihre Ansicht ändert und eine Zollunion mit den ehemaligen Sowjetrepubliken, darunter auch Armenien, umsetzt. Auf den Straßen Kiews wollte man den Traum von der europäischen Integration aber nicht aufgeben. Tausende demonstrierten und besetzten später der Maidanplatz, den Platz der Unabhängigkeit. Am Ende führten die dramatischen Ereignisse zum Sturz Janukowitschs.

Auch die EU wollte sich den Freihandelsvertrag mit der Ukraine und ihrem fruchtbaren Böden, ihren Ressourcen und dem Bergbau nicht entgehen lassen. Das Abkommen dürfte die Exporte der Ukraine in die Mitgliedsstaaten der Union um jährlich eine Milliarde Euro steigern, was die ukrainische Inlandsproduktion um ein Prozent erhöhen würde.

Am meisten werden davon die Textilbranche und die Lebensmittelproduktion in der Landwirtrschaft profitieren. Das Abkommen soll zur Modernisierung und zu besseren Arbeitsbedingungen in diesen Sektoren führen. Zunächst müssen ihm aber alle EU-Regierungen zustimmen. In Kraft könnte es dann mit einjähriger Verzögerung Anfang 2016 treten.