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Frankreich: Regierungschef Valls stellt Vertrauensfrage

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Frankreich: Regierungschef Valls stellt Vertrauensfrage

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Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls stellt am heutigen Dienstag in der Nationalversammlung die Vertrauensfrage. Zum zweiten Mal in fünf Monaten. Der Sozialist wird zunächst in einer Regierungserklärung seinen Spar- und Reformkurs erläutern, nach einer Debatte in der Nationalversammlung ist dann am Abend die Vertrauensabstimmung angesetzt.

Es wird damit gerechnet, dass Valls die Abstimmung gewinnt, wenn auch eventuell sehr knapp. Mit Spannung wird erwartet, wie viele Abgeordnete vom linken Sozialistenflügel ihm die Zustimmung verweigern und sich enthalten werden. Warum schon wieder eine Vertrauensfrage? Arnaud Montebourg hatte als Wirtschaftsminister im vergangenen Monat das Handtuch geworfen, weil er den Sparkurs von Präsident Francois Hollande nicht mehr unterstützen konnte. Valls bildete die Regierung um und machte den erst 36-jährigen Emmanuel Macron zum Wirtschaftsminister, einen Banker. Valls hatte sich bereits Anfang April nach seiner Ernennung zum Regierungschef einer Vertrauensabstimmung gestellt.